Aktuelle Nachrichten und Kurzmeldungen aus der Redaktion von Reporter.lu

"Large Scale Testing"

Gericht prüft Kompetenzfrage

von Reporter.lu

Ging bei der Vergabe des „Large Scale Testing“ alles mit rechten Dingen zu? Bis dazu eine Antwort vorliegt, wird es noch dauern. Derzeit ist zwar ein Schnellgericht mit einer entsprechenden Beschwerde befasst, doch muss dieses zunächst klären, ob es überhaupt zuständig ist. Darüber gehen die Meinungen auseinander.

ADR-Parteivorsitz

Fred Keup folgt auf Jean Schoos

von Reporter.lu

Ein Jahr vor dem Superwahljahr 2023 gibt sich die ADR eine neue Parteispitze. Fred Keup wurde auf dem Nationalkongress in Roeser zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 41-Jährige wird künftig von gleich vier Vizepräsidenten unterstützt: Alexandra Schoos, Pierrette Koehler, Tom Weidig und Dan Hardy.

Verfassungsrevision

Weiteres Referendum beantragt

von Reporter.lu

Nach dem Verfassungskapitel zur Justiz und dem Kapitel zur Staatsorganisation wurde nun auch zum dritten Reformkapitel über die Rechte und Freiheiten ein Referendum beantragt. Erneut wurde der Antrag durch ein Initiativkomitee gestellt. Und erneut sind die Chancen, dass es zum Volksentscheid kommt, gering.

Projekt Neischmelz

Staat investiert 507 Millionen Euro

von Reporter.lu

Im Zuge des Projekts „Neischmelz“ will der „Fonds du Logement“ auf der Industriebrache im Süden von Düdelingen Wohnraum für mehr als 3.600 Menschen schaffen. Der Staat investiert rund eine halbe Milliarde Euro in das Vorhaben. Das Parlament hat dazu am Donnerstag gleich zwei Finanzierungsgesetze verabschiedet.

Urteil in zweiter Instanz

Ein Jahr Berufsverbot für Benoît Ochs

von Reporter.lu

Dr. Benoît Ochs darf zwölf Monate nicht praktizieren. Dieses Urteil wurde am Mittwoch in zweiter Instanz gegen den Arzt aus Gonderingen ausgesprochen, der durch seine Behandlungsmethoden und Aussagen zum Coronavirus ins Visier des Disziplinarausschusses des „Collège médical“ geraten war.

Nachfolger von Charles Lampers

Laurent Zeimet für Staatsrat nominiert

von Reporter.lu

Der Bürgermeister der Gemeinde Bettemburg, Laurent Zeimet, wird neues Mitglied des Staatsrats. Das Parlament hat den 47-Jährigen als Nachfolger von Charles Lampers vorgeschlagen. Der Direktor des „Centre hospitalier du Nord“, Paul Wirtgen, ersetzt derweil Martine Lamesch in der Hohen Körperschaft.

Elektroautos und Fahrräder

Prämien werden verlängert und erweitert

von Reporter.lu

Wer sich ein Elektroauto oder ein Fahrrad zulegt, der kann auch weiterhin von einer staatlichen Bezuschussung profitieren. Die Regierung hat beschlossen, das „Clever fueren“-Prämiensystem um zwei Jahre zu verlängern. Dabei sollen nun auch verstärkt elektrische Familienautos gefördert werden.

Prozesstermine stehen fest

Anwälte erneut auf der Anklagebank

von Reporter.lu

Es ist nicht alltäglich, dass Anwälte als Angeklagte vor Gericht erscheinen müssen. Umso bemerkenswerter ist es, wenn dies renommierte Vertreter des Berufstandes wie Gaston Vogel oder André Lutgen tun. Die Termine für deren Berufungsverfahren stehen nun fest, wie Reporter.lu auf Nachfrage erfuhr.

Neues Covid-Gesetz

Lockerungen treten in Kraft

von Reporter.lu

Keine Maskenpflicht und kein Covid-Check in sehr vielen Bereichen: In Luxemburg kehrt ein Stück weit Normalität zurück. Am Freitag hat das Parlament das neue Covid-Gesetz verabschiedet, das weitreichende Lockerungen vorsieht. Erstmals wurde ein solches Gesetz denn auch einstimmig verabschiedet.