Prognosen sind eine schwierige Sache – vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Das bekannte Bonmot von Mark Twain hinderte die REPORTER-Redaktion nicht daran, es dennoch zu versuchen. Wir präsentieren: die ultimative, nicht ganz todernst gemeinte Voraussage für den Europa-Wahltag.
Das aus diesen Wahlen hervorgehende Europäische Parlament sollte vor allem die Gleichberechtigung der europäischen Bürger gewährleisten. Und zwar über den Weg eines neuen Verfassungsprozesses. Ein Gastbeitrag der Politikwissenschaftlerin und Publizistin Ulrike Guérot.
Alle schauen auf Luxemburg. Luxleaks und Panama Papers machten die Steuerpolitik zu einem der wichtigsten Politikfelder der EU. Doch die meisten Parteien drücken sich um eine klare Position – anders als ihre jeweiligen politischen Familien. Ein Kommentar.
Sechs von 751 Abgeordneten vertreten in Europa die Belange Luxemburgs – und die Interessen ihrer jeweiligen Partei. Die Arbeit der Parlamentarier gibt Aufschluss darüber, welchen Einfluss einzelne Kandidaten nach den Europawahlen überhaupt ausüben können.
Ein anderer Wochenrückblick ist möglich: Immer samstags blickt die REPORTER-Redaktion mit einem Augenzwinkern auf jene Themen zurück, die uns und die Medien insgesamt beschäftigt haben. Diese Woche: Gaaaaaanz viel Europa.
Depuis 2010, des victimes d’abus sexuel ont libéré leur parole, des chiffres ont été mis sur la table et des mesures de prévention engagées. Cela suffit-il pour éviter que de tels drames se reproduisent?
Für die Europawahlen haben DP und ADR gezielt Wahlwerbung an ausgesuchte Wählergruppen verschickt. Die Praxis ist zwar nicht neu und laut Wahlgesetz erlaubt. Dennoch bewegen sich die Parteien seit dem Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie in einer rechtlichen Grauzone.
Mit einer Handbewegung ist das „Problem“ gelöst. Einfach fallen lassen und weiterziehen, so werden Menschen lästigen Abfall schnell los. Die „Vermüllung“ der Natur nimmt trotz empfindlicher Strafen seit Jahren zu. Die Entsorgung des Abfalls kostet den Staat jährlich über eine Million Euro.
Eine Partei, die kritische Presseberichte als „Fake News“ bezeichnet, war in Luxemburg bisher nicht üblich. Die Piraten belehren die Öffentlichkeit jetzt eines besseren. Die Vorgehensweise der Partei ist ein Präzedenzfall für den Verfall der politischen Kultur im Land. Ein Kommentar.
Die Europawahl gilt als Schicksalswahl, bei der sich Pro-Europäer als Verteidiger des europäischen Projektes gegen Nationalisten und Populisten inszenieren. Doch geht es wirklich um das Überleben der EU? In Wahrheit ist die Sachlage weitaus komplexer. Eine Analyse.
Bei den Europawahlen glänzen die etablierten Parteien mit ihrem großen Engagement für das Klima. Ganz gleich welche Vision von Europa sie vertreten – alle wollen den Planeten retten. Doch ein Blick auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten lässt Zweifel aufkommen.
Von der „Nerd“-Bewegung zur Parlamentspartei: Luxemburgs „Piraten“ haben einen weiten Weg zurückgelegt. Der Wandel gefällt dabei nicht jedem. Einige Mitglieder sind bereits abgesprungen. Hinter den Kulissen rumort es weiter. Eindrücke von einer paradoxen Partei.