Archiv

Affaire OneCoin

Nouveau sursis pour Frank Schneider

von Véronique Poujol

Frank Schneider va rester encore quelques semaines en détention à Nancy. Le 18 novembre prochain, il pourrait être assigné à résidence et être équipé d’un bracelet électronique en attendant que soit traité son dossier d’extradition vers les Etats-Unis dans le cadre de l’affaire OneCoin.  

Reaktion auf Waringo-Bericht

Klare Covid-Empfehlungen für Alters- und Pflegeheime

von Pol Reuter

Als Vorbereitung auf eine mögliche neue Covid-Welle im Herbst haben das Familien- und Gesundheitsministerium neue Richtlinien für Einrichtungen für ältere Menschen erstellt. Damit reagieren die Ministerien auf die Kritik des Waringo-Berichts zu den Alters- und Pflegeheimen.

Scandale 1MDB

Double peine pour l’ex-banquier Marc Ambroisien

von Véronique Poujol

Inquiété par la justice dans le scandale 1MDB, Marc Ambroisien est aussi rattrapé par le fisc. Il doit rembourser des impayés d’impôts en lien avec une société de l’homme d’affaires Khadem Al Qubaisi. L’ex-patron de Rothschild refuse d’endosser la responsabilité à la place de la banque.

Unabhängige Gutachten

Parlament erhält wissenschaftlichen Dienst

von Pol Reuter

Luxemburgs Abgeordnete besitzen kaum Mittel, um Gesetzesvorschläge unabhängig bewerten zu können. Mit der Schaffung eines neuen Dienstes kann das Parlament nun aber selbst wissenschaftliche Gutachten erstellen lassen. Doch die neue Abteilung ist noch nicht voll funktionsfähig.

Audit zur "SuperDrecksKëscht"

Der Vorhang fällt und alle Fragen offen

von Pit Scholtes

Der vom Umweltministerium in Auftrag gegebene Prüfungsbericht offenbart einige Mängel bei der Umsetzung der „SuperDrecksKëscht“. Fundamentale Aspekte bleiben aber ungeklärt. Dazu gehören vor allem die zentralen Fragen der Aufsicht und andauernder Interessenkonflikte.

Parlamentarische Prioritäten

Grundsatzdebatte zur Steuerpolitik vertagt

von Pol Reuter

In Vorbereitung einer Grundsatzdebatte zum Steuersystem treffen sich die Abgeordneten mit Vertretern von unterschiedlichen Verwaltungen und Berufskammern. Die groß angekündigte Aussprache lässt jedoch auf sich warten. Sie wird wohl erst im kommenden Jahr stattfinden.

Verstoß gegen Datenschutzverordnung

Millionenstrafe für Amazon als Warnschuss

von Luc Caregari

Die Rekordstrafe der luxemburgischen Datenschutzbehörde CNPD gegen den Onlineversandhändler Amazon scheint Bewegung in die europäische Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung gebracht zu haben – wenn auch nicht auf ganz freiwilliger Basis.

Volkszählung im Herbst

Zwischen Datensammlung und Bürgerpflicht

von Janina Strötgen

Ab dem 8. November wird das Statec im Auftrag der Regierung eine Volkszählung durchführen. Die Regierung sieht darin ein Instrument, um langfristige politische Prioritäten zu erkennen. Die Maßnahme zeugt aber auch von den Unzulänglichkeiten der vorhandenen Register.

Reform des Wahlsystems

Demokratie mit dem Taschenrechner

von Pol Reuter

Luxemburgs Wahlsystem gilt als veraltet und kaum repräsentativ. Nach den letzten Wahlen hat Blau-Rot-Grün einen zaghaften Versuch für eine Reform unternommen. Doch einer Erneuerung der Demokratie stehen die Eigeninteressen der Parteien und Abgeordneten im Weg.