Politik

Corona-Ranking des "Spiegel"

Ein Ländervergleich und seine Schwächen

von Laurent Schmit

Vom Gesundheitsministerium bis zum DP-Fraktionschef: Dass „Der Spiegel“ Luxemburg auf dem zweiten Rang eines Corona-Ländervergleichs führte, empfand Blau-Rot-Grün als Bestätigung ihrer Politik. Doch die Details lassen das Selbstlob in einem anderen Licht erscheinen.

"Bommeleeër" im City Museum

„Öl auf das Feuer von Verschwörungstheorien“

von Pit Scholtes

Die Ausstellung „Gleef dat net“ im „City Museum“ beschäftigte den Gemeinderat der Hauptstadt. Geschlossen brandmarkte die Opposition die Einmischung von Bürgermeisterin Lydie Polfer in die Museumsautonomie. Lydie Polfer wehrte sich vehement gegen die Kritik.

Gefälschte Masken

Ausmaß größer als bisher angenommen

von Pit Scholtes

Gefälschte Masken waren auch in Luxemburg ein weitverbreitetes Problem. Wie viele nicht-konforme Masken in Luxemburg insgesamt sichergestellt wurden, war bisher unklar. Nun liefert die Regierung neue Zahlen, die das Ausmaß des Phänomens veranschaulichen.

Buchkritik

Relativ rechts, populistisch und erfolglos

von Christoph Bumb

In ihrem neuen Buch geht die Politologin Léonie de Jonge der Frage nach, warum rechtspopulistische Parteien in manchen Staaten mehr Erfolg haben als in anderen. Ihre Kernthese zum Beispiel Luxemburg ist durchaus kontrovers. Doch der wahre Mehrwert des Werkes liegt woanders.

Analyse zum Waringo-Bericht

„Nicht bis ins letzte Detail“

von Pol Reuter und Laurent Schmit

Der neue Waringo-Bericht belastet die Regierung, stellt aber niemanden wirklich zufrieden. Die Frage, ob alles getan wurde, um das Leben der Bewohner von Alters- und Pflegeheimen zu schützen, wird nicht beantwortet. Trotzdem werden Fehler beim Testen und Impfen deutlich.

Immobilienpreise

Warum die neue Grundsteuer nicht kommt

von Pol Reuter

Trotz der Verschärfung der Wohnungskrise scheitert Blau-Rot-Grün daran, vor den Wahlen zwei wichtige Reformen umzusetzen. Nach ersten Fortschritten müssen sowohl die Neugestaltung der Grundsteuer als auch eine Spekulationssteuer auf Bauland vertagt werden.

Immobilien

Die explodierenden Preise im Speckgürtel

von Pol Reuter

Die Wohnungskrise der Stadt Luxemburg wird auch für die Nachbargemeinden zum Problem. Eine Wohnung in Bartringen ist im Schnitt bereits teurer als in der Hauptstadt. Der ungezügelten Preissteigerung können die betroffenen Gemeinden allerdings nur wenig entgegenhalten.

Rechtsstreit um Solaranlage

Umweltministerium verweigert Beihilfe wegen 780 Watt

von Pit Scholtes

Der Staat will den Ausbau von erneuerbaren Energien fördern. Doch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zeigt, wie kleinlich das zuständige Ministerium dabei in der Praxis vorgeht. Recht bekam letztlich die Gemeinde Diekirch. Die Kosten des Verfahrens trägt der Steuerzahler.

17 "Oppositions formelles"

Kritisches Gutachten zum neuen Abfallgesetz

von Pit Scholtes

Der Staatsrat hat sein Gutachten zum neuen Abfallgesetz von Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) vorgelegt. Die Kritik an der geplanten Reform ist deutlich: Das Gesetz schaffe zahlreiche Rechtsunsicherheiten und verstoße in Teilen gegen die Verfassung, urteilen die Gesetzesprüfer.