In ihrem neuen Buch geht die Politologin Léonie de Jonge der Frage nach, warum rechtspopulistische Parteien in manchen Staaten mehr Erfolg haben als in anderen. Ihre Kernthese zum Beispiel Luxemburg ist durchaus kontrovers. Doch der wahre Mehrwert des Werkes liegt woanders.

Warum erlebten die Niederlande und Flandern einen Aufstieg von rechtspopulistischen Parteien, während vergleichbare Bewegungen in Luxemburg und Wallonien bisher scheiterten? Das ist die Kernfrage von „The Success and Failure of Right-Wing Populist Parties in the Benelux Countries“. Die Antwort der Autorin fällt differenziert aus und taugt zur kontroversen Diskussion. Denn laut der Politologin Léonie de Jonge spielen die etablierten Parteien der Mitte und die Medien eine entscheidende Rolle bei der Verhinderung des Erfolgs der Rechtspopulisten. So auch in Luxemburg.

Dabei ist allein die Perspektive des Werkes schon originell. Denn laut de Jonge beschäftigten sich die allermeisten Analysen bisher mit den „populist success stories“. Ihr Forschungsgegenstand ist jedoch auch die Frage, welche Faktoren dazu beitragen, dass Rechtspopulisten bei demokratischen Wahlen eine politische Randerscheinung bleiben. Damit will sie bewusst dem durch die übliche wissenschaftliche Perspektive erweckten Anschein entgegenwirken, wonach der Erfolg von Rechtspopulisten unausweichlich sei.

Rechtspopulismus in Luxemburg

Luxemburg dient neben Wallonien als Paradebeispiel für die Gegenthese. Dabei behauptet die Autorin nicht, dass es hierzulande keinen Populismus, Rechtsextremismus oder Rassismus gebe. Doch anders als in den meisten europäischen Staaten existiere in Luxemburg bisher keine politische Partei, die diese Bewegungen erfolgreich verkörpern konnte. „While xenophobic sentiments and right-wing populist movements have surfaced occasionally, they have never been able to gain ground electorally“, so die Hypothese.

Dabei geht de Jonge einerseits auf die Geschichte nationalistisch-identitärer Gruppen ein – von der „Actioun Lëtzebuergesch“ über die „Gréng National Bewegung“ oder die „Éislecker Fräiheetsbewegung“ bis hin zur „National-Bewegong“. Andererseits situiert sie die heutige „Alternativ Demokratesch Reformpartei“ (ADR) „am rechten Ende“ des politischen Spektrums in Luxemburg, grenzt sie jedoch durchgehend von rechtspopulistischen Parteien (etwa dem flämischen „Vlaams Belang“ oder der niederländischen „Partij voor de Vrijheid“) ab.

Was ist überhaupt rechter Populismus? De Jonge definiert ihren Kernbegriff einerseits als „rightist“, „nativist, exclusionist and radical“, mit starkem Hang zu Autoritarismus und fremdenfeindlichem Nationalismus. Rechtspopulisten würden zudem manche Merkmale der liberalen Demokratie ablehnen, ohne unbedingt „antidemokratisch“ zu sein. Sie propagieren einen nationalistischen, identitären, ausgrenzenden Diskurs, der sich rezent vor allem in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik zeige. Vor allem seien jene Parteien aber im Kern „populistisch“, indem sie das „wahre Volk“ ansprechen und als Gegenpol zur vermeintlichen „bösen Elite“ inszenieren wollen.

In diesem Sinn werde die ADR in der Politikwissenschaft oft als „soft version of right-wing populism“ bezeichnet, schreibt die Autorin. Ihre eigene Einschätzung ist noch differenzierter. Die ADR sei zwar „eindeutig nationalistisch“, aber im Vergleich mit anderen Rechtsparteien „nicht offen ausländerfeindlich“. Die ADR sei somit auch nicht kategorisch gegen Einwanderung. Und schließlich sei die Partei bisher, in der Logik der gängigen Populismusdefinition, auch nicht sonderlich durch „anti-elitäres“ Denken geprägt …