Politique

Erneuerbare Energien

Große Ambitionen, bleibende Abhängigkeit

par Pit Scholtes

Die Regierung will Solar- und Windenergie in den kommenden Jahren deutlich ausbauen. Doch das Potenzial in Luxemburg ist begrenzt – der meiste Strom wird nach wie vor importiert. Im Energieministerium setzt man deshalb auch auf Kooperationen mit dem Ausland.

Facebook, Instagram und Co.

Wie die Parteien sich Aufmerksamkeit kaufen

par Pol Reuter

Soziale Medien sind wichtige Plattformen für politische Werbung. Recherchen von Reporter.lu legen offen, wie viel Geld Luxemburgs Parteien dafür ausgeben. Dabei zeigt sich: Die Praxis entgeht jeglicher Kontrolle und könnte zudem noch rechtliche Folgen haben.

Analyse zur Impfpflicht-Debatte

Blau-rot-grüne Dissonanzen

par Christoph Bumb

Die parlamentarische Debatte über die Impfpflicht ließ viele Fragen offen. Die Umsetzung der Maßnahme stellt die Regierung nun vor einige Herausforderungen. Dazu gehört nicht zuletzt die immer schwerer zu kaschierende Uneinigkeit innerhalb der Koalition.

"Seniorenresidenz" in Diekirch

Umstrittenes Bauprojekt definitiv gestoppt

par Pit Scholtes

Das Projekt einer « Seniorenresidenz » in Diekirch darf nicht umgesetzt werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Das Urteil bringt Ex-Bürgermeister Claude Haagen in Verlegenheit und dürfte in der Gemeinde noch für kontroverse Diskussionen sorgen.

Directive lanceur d’alerte

Don’t mention the Leaks

par Luc Caregari

Le ministère de la Justice vient de présenter le projet de loi de transposition de la directive lanceur d’alerte. Sans les nommer, la nouvelle réglementation devra se mesurer à un cas similaire à Antoine Deltour et les «Luxleaks» – ce qui est loin d’être assuré.

Affäre "SuperDrecksKëscht"

Neues Gesetz und höhere Kosten

par Pit Scholtes

Das Umweltministerium will den Vertrag zur « SuperDrecksKëscht » nachträglich regulieren. Die Opposition ist vom Vorgehen der Ministerin nicht überzeugt. Gewinner des neuen Gesetzes ist die Betreiberfirma « Oeko-Service Luxembourg », die auf mehr Geld hoffen darf.

Fragliche Finanzierung

Die Büchse der SuperDrecksKëscht

par Christoph Bumb et Pit Scholtes

Die Finanzierung der « SuperDrecksKëscht » steht rechtlich auf wackligen Beinen. Die Kontroverse um juristische Gutachten stellt dabei nicht nur die Regierung bloß. Sie legt auch Schwächen der parlamentarischen Kontrolle offen und bekräftigt das Ausmaß der ganzen Affäre.

Affäre SuperDrecksKëscht

Gutachten stellt Verfassungswidrigkeit fest

par Pit Scholtes

Die Affäre SuperDrecksKëscht geht in die nächste Runde. Laut einem Gutachten des Parlaments soll der Vertrag zwischen dem Staat und der Firma Oeko-Service Luxembourg gegen das Gesetz und die Verfassung verstoßen. Politische Folgen sind damit unausweichlich.

Schleppende Verkehrswende

Autostadt Luxemburg

par Janina Strötgen

Was wäre, wenn Autos aus der Innenstadt verbannt würden? Manche europäischen Städte haben es vorgemacht. Auch in Luxemburg entstehen alternative Mobilitätskonzepte – umgesetzt werden sie aber nur, solange sie den Autoverkehr nicht stören.