In diesem Dossier finden Sie die besten Meinungsbeiträge von unserer Redaktion.
In ihrem neuen Buch geht die Politologin Léonie de Jonge der Frage nach, warum rechtspopulistische Parteien in manchen Staaten mehr Erfolg haben als in anderen. Ihre Kernthese zum Beispiel Luxemburg ist durchaus kontrovers. Doch der wahre Mehrwert des Werkes liegt woanders.
Große Ziele, minimale Ergebnisse: Carole Dieschbourg gelingt es nicht, ihre Ambition in Politik umzusetzen. Das zeigen die Beispiele Abfallvermeidung und Klimaschutz. Schlechte Vorbereitung und verpatzte Gesetzentwürfe sind Fehler, die nicht passieren dürfen. Ein Kommentar.
Der vom Kulturministerium vorgelegte Deontologiekodex soll ein wichtiges Instrument gegen Intransparenz, Ungleichheiten und Interessenkonflikte werden. Die Methode sagt jedoch viel über das Selbstverständnis der Kunst- und Kulturschaffenden aus. Ein Kommentar.
Die Staatsanwaltschaft kündigt einen Prozess zur „Frëndeskrees-Affäre“ an. Neben dem ehemaligen CSV-Parteichef Frank Engel könnten sich noch weitere Politiker vor Gericht verantworten müssen. Für die CSV selbst geht es um die eigene politische Glaubwürdigkeit. Eine Analyse.
In Luxemburg herrscht grundsätzliche Pressefreiheit. Dennoch versuchen mächtige Akteure – mitunter auch Minister der blau-rot-grünen Koalition – Druck auf kritische Medien auszuüben. Dabei müssen Grenzüberschreitungen konsequent gebrandmarkt werden. Ein Kommentar.
Luxemburg hat eine bunte Medienlandschaft. Doch allein die Anzahl von Presseorganen ist noch kein Garant für den viel beschworenen Medienpluralismus im Land. Vielmehr ist die Konzentration der Medien- und Meinungsmacht ein Problem von politischer Tragweite. Eine Analyse.
In der Theorie kann seit 2019 jeder Dokumente bei Ministerien und Verwaltungen anfragen. In der Praxis hat diese Form des Informationszugangs allerdings ihre Tücken, wie die Redaktion von Reporter.lu wiederholt erfahren musste. Über kleine Erfolge und große Ernüchterung.
Die Daten zum Infektionsgeschehen in der Schule stimmen kaum noch mit den Aussagen des Bildungsministeriums überein. Minister Claude Meisch neigt dazu, die Lage schönzureden. Damit verliert das Ministerium nicht nur Zeit, sondern auch an Glaubwürdigkeit. Ein Kommentar.
Das Ende der Episode Frank Engel zwingt die CSV zur Neuaufstellung und offenbart gleichzeitig ihre strukturelle Schwäche. Die Affäre um den scheidenden Parteichef ist nur ein Symptom für den stetigen Abstieg der letzten Luxemburger Volkspartei. Eine Analyse.
