Der vom Kulturministerium vorgelegte Deontologiekodex soll ein wichtiges Instrument gegen Intransparenz, Ungleichheiten und Interessenkonflikte werden. Die Methode sagt jedoch viel über das Selbstverständnis der Kunst- und Kulturschaffenden aus. Ein Kommentar.

„Die kulturelle Einrichtung akzeptiert keine staatlichen Eingriffe in ihre künstlerischen Entscheidungen oder den künstlerischen Inhalt ihrer Projekte. Sie bleibt unabhängig. Keine finanzielle Unterstützung des Kulturministeriums kann ihre Meinungsfreiheit untergraben.“

Diese Sätze entsprechen den Grundsätzen einer staatlichen Kunst- und Kulturförderung, die sich aus einem der Kunstfreiheit verpflichteten Demokratieverständnis ableiten. Der Staat unterstützt Kunst, in erster Linie finanziell, greift aber nicht in ihre Unabhängigkeit und Freiheit ein. Kunstfreiheit ist in demokratischen Rechtsstaaten geschützt.

Doch diese Sätze stehen nicht etwa in der Verfassung. Dort wird Kunstfreiheit bis heute nicht explizit genannt, sondern fällt lediglich unter die Meinungsfreiheit. Die Sätze finden sich in einem Deontologiekodex, den das Kulturministerium ausgearbeitet hat und der für alle Einrichtungen, die staatliche Finanzhilfen beziehen, bindend sein soll. Das ist in mehreren Hinsichten problematisch.

Neben den Grenzen seiner Umsetzbarkeit, über die Reporter.lu vergangene Woche berichtete, stellt sich vor allem die grundsätzliche Frage nach der Legitimität. Und damit zwangsläufig auch nach der Glaubwürdigkeit der in der Charta festgelegten Prinzipien, wie künstlerische Unabhängigkeit oder gerechte Arbeitsbedingungen.

Das Ministerium: eine moralische Instanz?

Das Kulturministerium ist keine, von Interessenkonflikten und Machtzwängen losgelöste, neutrale Instanz. Es ist immer Teil einer Regierung, Instrument einer politischen Richtung und Kind seiner Zeit …