Aktuelle Nachrichten und Kurzmeldungen aus der Redaktion von Reporter.lu

Kabinettsumbildung

LSAP tauscht zwei Minister aus

von Reporter.lu

Die LSAP nimmt eine Kabinettsumbildung vor. Mit Dan Kersch und Romain Schneider werden bis zum Januar 2022 zwei Minister die Regierung verlassen. Das kündigten die Sozialisten am Dienstag auf einer Pressekonferenz an. Die Parteileitung bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

"CumEx Files 2.0"

Finanzministerium kann Schaden nicht beziffern

von Reporter.lu

2,2 Milliarden Euro: Diese Summe an Steuergeldern soll Luxemburg laut den „CumEx Files“ zwischen 2000 und 2020 durch dubiose Aktiendeals verloren haben. Finanzminister Pierre Gramegna teilt diese Schlussfolgerung aus der von CORRECTIV koordinierten Recherche nicht. Dies geht aus seiner Antwort auf eine parlamentarische Frage hervor.

Corona-Maßnahmen

Covid-Check wird weiter verschärft

von Reporter.lu

Die Regierung reagiert auf das erhöhte Covid-Infektionsgeschehen: Im Freizeitbereich wird die 2G-Regel eingeführt, am Arbeitsplatz wird die 3G-Regel obligatorisch. Derweil wird eine Booster-Impfung für Personen, die zuvor mit „AstraZeneca“ geimpft wurden, nun bereits nach vier Monaten möglich.

Nach Entscheidung der EMA

Impfstoff für Kinder kommt im Dezember

von Reporter.lu

Nachdem die europäische Arzneimittelbehörde grünes Licht für die Zulassung des ersten Covid-Impfstoffs für Kinder ab fünf Jahren gegeben hat, könnten bald auch in Luxemburg die ersten Grundschulkinder geimpft werden. Derweil steigen die Infektionszahlen in den Schulen. Die Politik sieht sich zu neuen Maßnahmen gezwungen.

Verfassungsreform

Parlament stärkt Rechte von Kindern und Familien

von Reporter.lu

Der Institutionelle Ausschuss will in der neuen Verfassung die Rechte der Kinder stärken und behält das Recht auf Familiengründung bei. Somit befindet sich auch das letzte Kapitel zu den Menschenrechten und Staatszielen auf der Zielgeraden. Bereits im Dezember könnte der Ausschuss das Kapitel gutheißen.

Private Arztzentren

Gesetzentwurf von Interessenvertretern ausgearbeitet

von Reporter.lu

Im Auftrag des „Collège médical“ und der AMMD soll die Anwaltskanzlei „Arendt&Medernach“ einen Gesetzentwurf zur geplanten Reform der privaten Ärztegesellschaften ausgearbeitet haben. Die „Santé“ soll den Text zu weiten Teilen übernommen und als Grundlage ihres Vorentwurf gemacht haben.

Covid-19-Pandemie

Booster-Impfungen für alle über 18

von Reporter.lu

Jeder über 18 soll die Möglichkeit für eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 erhalten. Dies wurde nun im Ministerrat entschieden. Damit soll der Impfschutz in der Bevölkerung erhöht werden, auch vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen. Von neuen einschränkenden Maßnahmen sieht die Regierung derzeit aber ab.

Künstlerstatut

Finanzielle Unterstützung für Kunstschaffende

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Kulturministerin Sam Tanson (Déi Gréng) hat am Dienstag eine Gesetzesnovelle zum Statut von Künstlern und Kurzzeit-Beschäftigten des Kulturbetriebs vorgestellt. Mit den Änderungen reagiert sie auf die schwierige Situation für Künstler in Pandemiezeiten, aber auch auf Kritik des Sektors an der Reform von 2014.

Ombudsman für Kinder und Jugendliche

Mentale Gesundheit ist „großes Sorgenkind“

von Reporter.lu

„Die Uhren sind aus kinderrechtlicher Perspektive zurückgedreht worden“, sagt Charel Schmit mit Verweis auf die Pandemie. Besonders in den Bereichen der Inklusion, der Partizipation und der Integration habe es deutliche Rückschritte gegeben, hält der Ombudsman für Kinder und Jugendliche (Okaju) in seinem Tätigkeitsbericht fest.