In diesem Dossier finden Sie die besten Meinungsbeiträge von unserer Redaktion.

Analyse zu den Gemeindewahlen

Grüne und Linke in der Krise, Populismus im Trend

von Pol Reuter

Die Ergebnisse der Gemeindewahlen sind nicht eins zu eins auf die nationale Ebene zu übertragen. Und doch lassen sie gewisse Schlüsse zu. Das gilt vor allem für die Verluste von Grünen und Linken – sowie den Erfolg von ADR und Piraten. Eine Analyse.

Kommentar zu den Gemeindewahlen

Die Sache mit dem „Wählerwillen“

von Christoph Bumb

Alle fünf bis sechs Jahre wieder: Auch nach den Gemeindewahlen echauffieren sich Politiker unterschiedlicher Parteien über den vermeintlich nicht respektierten „Wählerwillen“. Der Begriff ist nicht nur schwammig, sondern auch gefährlich. Ein Kommentar.

Kommentar zur Spesenaffäre

Eine Frage des Anstands

von Christoph Bumb

Außer Spesen nichts gewesen? Bei der Kontroverse um Franz Fayots Auslandsreisen geht es um mehr als nur umstrittene Ausgaben eines Politikers. Das Verhalten des Ministers ist symptomatisch für das Image einer abgehobenen Politikerklasse. Ein Kommentar.

Analyse zur Klimapolitik

Respekt vor dem Bürger, Angst vor dem Wähler

von Laurent Schmit

Die Vorschläge der Bürger sollen den Klimaplan besser machen. Doch der Einfluss des Klimabürgerrats ist gering. Die Ministerien pochen auf ihre bestehende Politik. Ohne Anpassungen bleibt die Bürgerbeteiligung vor allem politisches Marketing. Eine Analyse.

Erstattung der Psychotherapie

Die Vollmacht des Ministers

von Laurence Bervard

Claude Haagen legte im Alleingang den Tarif für die Erstattung der Psychotherapie fest – und setzte sich bewusst über Gesetze hinweg. Das Parlament soll diesen Missstand nun beheben. Dennoch wurde damit ein Präzedenzfall geschaffen. Ein Kommentar.

Kommentar zur Regierungspolitik

Rechenschaftspflicht für Anfänger

von Christoph Bumb

„Film Fund“, „SuperDrecksKëscht“, „Science Center“: In der zweiten Amtszeit von Blau-Rot-Grün häufen sich die Affären. Alle haben dabei gemeinsam: Die Regierung geht leichtfertig mit Steuergeldern um. Auch das Parlament entzieht sich seiner Verantwortung. Ein Kommentar.

Analyse zur Tripartite

Eine Steuerreform, die nicht sein durfte

von Pol Reuter

Eigentlich war die Steuerreform vor den Wahlen nicht mehr geplant. Nun soll sie doch kommen – in abgeschwächter Form. Die Tripartite-Maßnahme soll alle zufriedenstellen. Doch sie verdeutlicht auch die neuen Machtverhältnisse in der Koalition. Eine Analyse.

Analyse zur Lunghi-Affäre

„Wat ass dat, e Prozess oder wat?“

von Pit Scholtes

Die „Lunghi-Affäre“ dominierte die mediale Öffentlichkeit im Herbst 2016. Heute beschäftigt sie noch immer die Gerichte. Dabei ist bereits vor dem Urteil klar: Die Affäre um den ehemaligen Museumsdirektor und RTL kennt mittlerweile nur Verlierer. Eine Analyse.

Politische Analyse

Wie Luc Frieden zum Störfaktor werden könnte

von Christoph Bumb

Luc Frieden ist die große Überraschung im Feld der Spitzenkandidaten. Der Ex-Minister ist für seine politischen Gegner zwar eine dankbare Zielscheibe. Gleichzeitig könnte er der CSV und dem ganzen Wahlkampf eine neue Dynamik einhauchen. Eine Analyse.