Politik

Europäische Spitzenkandidaten

Ein Prinzip, das sich noch bewähren muss

von Reporter.lu

Wenn es nach dem Europäischen Parlament geht, soll einer der Spitzenkandidaten aus den Europawahlen Präsident der EU-Kommission werden. Dass es dazu kommt, ist angesichts der realen Funktionsweise der EU-Institutionen jedoch noch nicht ausgemacht. 

Essay zur Zukunft der EU

Die Utopie einer europäischen Demokratie

von Christoph Bumb

Sind europäische Spitzenkandidaten ein Fortschritt für die parlamentarische Demokratie auf EU-Ebene? Lässt sich das politische System der Europäischen Union überhaupt wirkungsvoll reformieren? Ein Essay über die Machbarkeit einer europäischen Demokratie.

Europawahlen in der Analyse

Eine kleine Zeitenwende

von Christoph Bumb

Die Europawahlen haben in Luxemburg so manchen nationalen Trend bestätigt und beschleunigt: Die CSV verliert ihre Vormachtstellung. Liberale und Grüne besetzen die neue Mitte. Die blau-rot-grüne Koalition kann ab sofort durchregieren. Eine Analyse.

Essay zur Europawahl

Plädoyer für eine wahrhaftige europäische Demokratie

von Reporter.lu

Das aus diesen Wahlen hervorgehende Europäische Parlament sollte vor allem die Gleichberechtigung der europäischen Bürger gewährleisten. Und zwar über den Weg eines neuen Verfassungsprozesses. Ein Gastbeitrag der Politikwissenschaftlerin und Publizistin Ulrike Guérot.

Vom Status quo bis zur mittleren Sensation

Fünf Szenarien für den Ausgang der Europawahl

von Reporter.lu

Prognosen sind eine schwierige Sache – vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Das bekannte Bonmot von Mark Twain hinderte die REPORTER-Redaktion nicht daran, es dennoch zu versuchen. Wir präsentieren: die ultimative, nicht ganz todernst gemeinte Voraussage für den Europa-Wahltag.

Luxemburgs EU-Abgeordnete

Einfluss muss man sich erarbeiten

von Charlotte Wirth

Sechs von 751 Abgeordneten vertreten in Europa die Belange Luxemburgs – und die Interessen ihrer jeweiligen Partei. Die Arbeit der Parlamentarier gibt Aufschluss darüber, welchen Einfluss einzelne Kandidaten nach den Europawahlen überhaupt ausüben können.

Die Arbeit in Straßburg

Das Einmaleins des EU-Parlaments

von Charlotte Wirth

Ausschüsse, Berichte, Plenarsitzungen: Nicht für jeden Wähler ist klar, welche Aufgaben ein Abgeordneter im Europäischen Parlament eigentlich hat. Ein Überblick über die Arbeit der Volksvertreter in der EU.

Ausländer erhalten Post von Parteien

Wahlwerbung in der Grauzone

von Charlotte Wirth

Für die Europawahlen haben DP und ADR gezielt Wahlwerbung an ausgesuchte Wählergruppen verschickt. Die Praxis ist zwar nicht neu und laut Wahlgesetz erlaubt. Dennoch bewegen sich die Parteien seit dem Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie in einer rechtlichen Grauzone.

Die Piraten und die "Fake News"

Ein bedenklicher Präzedenzfall

von Christoph Bumb

Eine Partei, die kritische Presseberichte als „Fake News“ bezeichnet, war in Luxemburg bisher nicht üblich. Die Piraten belehren die Öffentlichkeit jetzt eines besseren. Die Vorgehensweise der Partei ist ein Präzedenzfall für den Verfall der politischen Kultur im Land. Ein Kommentar.