Politik

Die EU zwischen Populismus und Systemkritik

Worum es bei der Europawahl wirklich geht

von Charlotte Wirth

Die Europawahl gilt als Schicksalswahl, bei der sich Pro-Europäer als Verteidiger des europäischen Projektes gegen Nationalisten und Populisten inszenieren. Doch geht es wirklich um das Überleben der EU? In Wahrheit ist die Sachlage weitaus komplexer. Eine Analyse.

Machtkampf und inhaltlicher Wandel

Die Kehrseite des Erfolgs der Piraten

von Christoph Bumb und Charlotte Wirth

Von der „Nerd“-Bewegung zur Parlamentspartei: Luxemburgs „Piraten“ haben einen weiten Weg zurückgelegt. Der Wandel gefällt dabei nicht jedem. Einige Mitglieder sind bereits abgesprungen. Hinter den Kulissen rumort es weiter. Eindrücke von einer paradoxen Partei.

Klimabilanz der EU-Parlamentarier

Sind auf einmal alle grün?

von Charlotte Wirth

Bei den Europawahlen glänzen die etablierten Parteien mit ihrem großen Engagement für das Klima. Ganz gleich welche Vision von Europa sie vertreten – alle wollen den Planeten retten. Doch ein Blick auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten lässt Zweifel aufkommen.

Klimaschutz in den Wahlprogrammen

Wie die Parteien den Planeten retten wollen

von Charlotte Wirth

Im Rahmen der Europawahlen haben viele Luxemburger Parteien den Klimaschutz zur Priorität erklärt.  Ein Überblick über die Ideen und Vorschläge, mit denen die Parteien den Planeten retten wollen.

Piratenpartei auf Abwegen

Ein Problemkandidat und auffällige Parteifinanzen

von Charlotte Wirth

Eine Partei als Sprachrohr einer Tierschutzorganisation, Wahlkampf-Werbung in Boulevardzeitungen: Daniel Frères von der Piratenpartei ist für seine Alleingänge mittlerweile berüchtigt. Doch der parteiintern tolerierte Kandidat ist nicht das einzige Problem der Piraten.

Wahlkampagnen auf Facebook und Co.

Der ungeregelte Online-Wahlkampf

von Charlotte Wirth

Für die Wahlkampagnen in den sozialen Medien gibt es kaum Regeln. Parteien und Kandidaten können selbst gesponserte Werbung schalten. Die Aufsichtsbehörden Alia und Rechnungshof sind sich des Problems bewusst, verweisen aber auf die Politik, um einen rechtlichen Rahmen zu schaffen.

Debatte um EU-Steuerpolitik

„Wir müssen von der Einstimmigkeit wegkommen“

von Christoph Bumb und Charlotte Wirth

Wie könnte man den großangelegten Mehrwertsteuer-Betrug in der EU beenden? Während die EU-Kommission in der Debatte den Druck erhöht, hält sich das Interesse der EU-Staaten daran in Grenzen. Luxemburgs Parteien haben unterschiedliche Lösungen für das Problem parat.

Die Europäische Staatsanwaltschaft

Von Luxemburg aus gegen Steuerbetrüger

von Laurent Schmit

Die Europäische Staatsanwaltschaft bekommt ihren Sitz in Kirchberg. Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Institution: Der Kampf gegen den Mehrwertsteuerbetrug. Doch noch sind einige Hürden zu bewältigen.

«Nation branding» à la Luxembourgeoise

Let’s pretend to make it happen

par Christoph Bumb

Le gouvernement pratique le «nation branding» à l’excès.  D’une part, la réinvention du Luxembourg comme marque nationale est problématique. D’autre part, elle entrave aussi un vrai renouveau politique. Analyse.