Die Europawahl gilt als Schicksalswahl, bei der sich Pro-Europäer als Verteidiger des europäischen Projektes gegen Nationalisten und Populisten inszenieren. Doch geht es wirklich um das Überleben der EU? In Wahrheit ist die Sachlage weitaus komplexer. Eine Analyse.

„Ich glaube schon, dass es jetzt zum ersten Mal so ist, dass wir sagen können, dieses Europa kann auch wirklich scheitern, dieses Europa kann auch wirklich zerfallen, dieses Europa kann auch wirklich in Nationalismen zerfallen.“ So beschreibt der Spitzenkandidat der Sozialisten, Frans Timmermans, die anstehende Europawahl am 26. Mai. Immer wieder wird diese als „Schicksalswahl“ beschrieben. Als der Moment, in dem über die Zukunft Europas entschieden wird.

Demnach steht Europa an einem Scheideweg. Die Bürger haben die Wahl zwischen jenen Parteien, die die Grundwerte der EU beschützen wollen. Und jenen, die die EU von innen zerstören wollen, bis vom Projekt einer geeinten EU mit gemeinsamen Wertvorstellungen nur noch eine leere Hülle bleibt. Wenig überraschend stand auch hierzulande die erste Elefantenrunde unter dem Slogan: „Huet Europa nach eng Zukunft?“

Es scheint bereits in Stein gemeißelt, bevor die Menschen sich überhaupt zu den Urnen begeben: Nach den Europawahlen werden rechtspopulistische und nationalistische Parteien so stark sein, wie noch nie. Jeder Zehnte wolle sicher Rechte wählen, geht etwa aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „YouGov“ hervor. Befragt wurden rund 24.000 Wahlberechtigte aus zwölf Mitgliedsstaaten.

Der Kampf, den Anti-Europäer sich wünschen

Solche Prognosen machen Angst. Vor allem, da die etablierten Parteien für viele Bürger keine Alternative mehr darstellen. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wollen die Menschen nämlich vor allem gegen jene Parteien stimmen, die sie am meisten ablehnen. Und nicht für solche Parteien, von denen sie das Gefühl haben, dass sie ihre Interessen am besten vertreten.

Pro-Europäer „dürfen nun aber nicht in die Falle geraten und zu Beschützern des status quo in Europa werden oder erlauben, dass die Wahlen zu einem Referendum zur Migrationsfrage werden. Das ist nämlich genau der Kampf, den die Anti-Europäer sich wünschen …