Politik

Sicherheitsexperte Mattia Caniglia im Interview

„Der IS hat sich lediglich neu strukturiert“

von Charlotte Wirth

Seit dem Rückzug der USA und die türkische Offensive in Nordsyrien ist die Sicherheitslage im Nahen Osten äußerst fragil. Insbesondere der Islamische Staat kann davon profitieren, sagt der Terrorismusexperte Mattia Caniglia. Ein Gespräch über Sicherheitsrisiken, Radikalisierung und die neue Strategie des IS.

Neuer EU-Bericht

Europas schlechte Luftqualität fordert Opfer

von Charlotte Wirth

Die Luftqualität in Europa ist nicht gut. Laut der Europäischen Umweltorganisation sterben jährlich Hunderttausende Menschen an zu hohen Schadstoffkonzentrationen in der Luft. Schuld sind insbesondere Verkehr, Produktion, Konsum und Industrie.

Luftverschmutzung

Luxemburg hinkt weiter hinterher

von Charlotte Wirth

Die EU fordert von den Mitgliedstaaten konkrete Pläne, wie sie die Luftverschmutzung nachhaltig eingrenzen können. Luxemburg hat die Deadline um Monate verpasst. Auch heute stehen noch keine konkreten Maßnahmen fest, wie die Regierung für sauberere Luft sorgen will.

Politische Analyse

Die unmögliche Flüchtlingsdebatte

von Charlotte Wirth

Als „Schutzpatron der Menschenschleuser“ bezeichnete Fernand Kartheiser jüngst Jean-Asselborn. Der Außenminister kontert mit dem Vorwurf des Rechtspopulismus. Die Kontroverse zeigt: Eine sachliche Debatte über die Asylpolitik ist nur schwer möglich. Eine Analyse.

Minderjährig oder nicht?

Umstrittene Alterstests für Flüchtlinge

von Charlotte Wirth

Luxemburg wendet regelmäßig medizinische Tests an, um das Alter von Asylsuchenden zu überprüfen. Junge Erwachsene, die vortäuschen minderjährig zu sein, sollen so entlarvt werden. Die Tests gelten aber nicht als zuverlässig, was nur ein Kritikpunkt daran ist.

Dublin-Verfahren

Die problematische Abschiebung nach Italien

von Charlotte Wirth

Luxemburg wolle keine schutzbedürftigen Asylbewerber mehr nach Italien ausweisen, sagt Jean Asselborn. Doch wer als schutzbedürftig gilt, wird von Fall zu Fall entschieden. Anwälte beklagen die mangelnde Rechtssicherheit und warnen vor den Folgen für die Betroffenen.

Beschäftigungsinitiative "CIGR Syrdall"

Verdacht auf Missstände und Vertuschung

von Christoph Bumb

Die Vorwürfe gehen von finanziellem Missmanagement über illegale Vorteilnahme bis zu sexueller Belästigung. Die Verantwortlichen des „CIGR Syrdall“ sollen jahrelang ohne die nötige politische Kontrolle agiert haben. Die kommunale Kontroverse beschäftigt nun die Justiz.

Affäre Traversini und die Folgen

Erklärungen, Spekulationen und offene Fragen

von Laurent Schmit

Die CSV wirft Carole Dieschbourg vor, den grünen Ex-„député-maire“ Roberto Traversini begünstigt und eine unrechtmäßige Genehmigung ausgestellt zu haben. Auf viele Vorwürfe gab die Ministerin keine Antwort. Ein Überblick.

Parlamentarische Demokratie

Blau-rot-grüne Intransparenz

von Christoph Bumb

Die Koalitionsparteien wollen die „Affäre Traversini“ hinter sich lassen. Dabei verraten sie ihre einstigen Ziele von Transparenz und demokratischer Erneuerung. Die Leidtragenden dieser Politik sind letztlich die Bürger und das Ideal einer informierten Öffentlichkeit. Ein Kommentar.