Die OECD hat die Coronapolitik der Regierung unter die Lupe genommen. Die internationale Organisation stellt fest, dass Luxemburg durch die beschlossenen Maßnahmen gut durch die Krise kam. Dennoch gibt es in einigen Bereichen noch Nachholbedarf.

„Es ist nicht an uns, uns selbst zu bewerten“, sagte Xavier Bettel (DP) zu Beginn der Pressekonferenz mit der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Mittwoch. Die Regierung habe deshalb die internationale Organisation beauftragt, eine Analyse über die Politik der beiden letzten Pandemiejahre durchzuführen. Dabei richtete die OECD den Blick vor allem auf die Entscheidungsprozesse während des Krisenmanagements, inwiefern die Regierung auf diese Situation vorbereitet war und die Maßnahmen, um die negativen Konsequenzen der Pandemie abzufedern.

Ein anpassbares Krisenmanagement

Die Regierung konnte auf ein solides System des Krisenmanagements zurückgreifen, erklärte Elsa Pilichowski von der OECD. Im Bericht wird vor allem die Rolle des Krisenstabs hervorgehoben, der bereits nach Feststellung des ersten Covid-Falls einberufen worden war. In den beiden Monaten zuvor habe das „Haut Commissariat de la Protection Nationale“ in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium Sitzungen mit den anderen Ministerien organisiert, um zu klären, was die Bedürfnisse im Ernstfall seien, heißt es im Bericht.

Ebenfalls positiv wird die Kommunikation nach Beginn der Krise bewertet. Diese hätten laut Bericht 86 Prozent der Gemeinden für gut befunden. Auch das Miteinbeziehen des Parlaments nach dem Ausnahmezustand hebt die OECD als positiv hervor. Das bedeutet jedoch nicht, dass es keinen Verbesserungsbedarf beim Krisenmanagement gibt …