Der Militärsatellit „LUXEOSys“ soll eigentlich ein Projekt der Luxemburger Armee werden. Nun stellt sich heraus, dass der Generalstab nicht in die Planungsphase eingebunden wurde. Eine Geschichte von systematischer Fehlplanung und einem überforderten Ministerium.

Am Montag zündete der Oberbefehlshaber der Armee eine kleine Bombe im Haushaltskontrollausschuss. „Wir sind heute Mittag aus allen Wolken gefallen“, sagte Diane Adehm (CSV) nach der Sitzung. Die Vorsitzende des Ausschusses erklärt, dass die Armee nicht in die Planung des „LUXEOSys“-Projekt eingebunden wurde. Dies habe der Generalstabschef der Luxemburger Armee, Alain Duschène, in der Unterredung mit den Abgeordneten behauptet.

Alain Duschène soll erst durch die Publikation des Gesetzentwurfs erfahren haben, dass die Antennen für die Steuerung des Erdobservationssatelliten „LUXEOSys“ auf dem Gelände der Kaserne gebaut werden sollen. Zudem wurde er bis dahin nicht darüber informiert, dass die Armee die Steuerung des Satelliten übernehmen solle. Beides stellte sich später als unmöglich heraus. Die Aussagen des Generals veranschaulichen dabei das dilettantische Vorgehen des Ministeriums. Es ist eine Chronik des zu erwartenden Scheiterns.

Zuerst das Gesetz, dann der Plan

In der letzten Sitzungswoche im Juli 2018 musste alles ganz schnell gehen. Es war für die Regierung die letzte Gelegenheit, Gesetze und Verordnungen vor den Parlamentswahlen zu verabschieden. Der damalige Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP) nutzte den Zeitpunkt, um die Finanzierung von mehreren Militärprojekten zu sichern. Insgesamt wurde in dem besagten Monat ein Budget von 590 Millionen Euro verabschiedet – davon sollten 170 Millionen auf das Projekt „LUXEOSys“ entfallen.

In seinem Gutachten gab der Staatsrat dem Projekt zwar grünes Licht. Allerdings bedauerten die Gesetzesprüfer, dass „unter dem Deckmantel der Vertraulichkeit der laufenden Verhandlungen, weder Informationen über die Investitions- noch Betriebskosten mitgeteilt“ wurden. …