Ein ambitioniertes Projekt, überschrittene Budgets und keine Verantwortlichen: Im Budgetkontrollausschuss sollte Ex-Verteidigungsminister Etienne Schneider Erklärungen für die Kostenexplosion des Erdobservationssatelliten „LUXEOSys“ liefern. Die Lage bleibt jedoch unübersichtlich.

„I’m back, mä awer net fir laang“, sagt ein entspannter Etienne Schneider (LSAP) nach einer zweieinhalbstündigen Ausschusssitzung. Grund für seine kurze Rückkehr in die Politik ist das Militärprojekt „LUXEOSys“, das noch in der Amtszeit vom ehemaligen Minister kurz vor den Wahlen genehmigt wurde. Auf der Grundlage eines Berichts der Beratungsfirma PWC, beschloss Schneiders Nachfolger im Verteidigungsministerium, François Bausch (Déi Gréng), das Projekt anzupassen und das Parlament um eine Budgeterhöhung zu bitten. Die Ausgaben sollen demnach von 170 Millionen auf 350 Millionen Euro steigen. Es ist nur einer von mehreren Kritikpunkten.

Zusatzkosten waren zum Teil bekannt

„Wäre ich noch für das Projekt verantwortlich, hätte ich es genauso umgesetzt wie anfangs geplant“, sagte Etienne Schneider am Montag nach der Sitzung der Budgetkontrollkommission des Parlaments. Der Bericht von PWC äußerte allerdings mehrere Bedenken an der Machbarkeit des ursprünglichen Konzepts …