Im vergangenen Jahr folgte Hilfspaket auf Hilfspaket mit steigenden Summen. Die Zwischenbilanz der Regierung zeigt, dass die Maßnahmen von den Unternehmen deutlich weniger genutzt wurden als geplant. Die Ursachen liegen nicht nur in der schnellen Erholung der Wirtschaft.

„‚Schnelle, gezielte und angemessene Antwort‘: der IWF lobt die Luxemburger Reaktion auf die Coronakrise“, so lautete der Titel einer Pressemitteilung der Regierung Ende Mai. Parallel dazu veröffentlichten die zuständigen Ministerien eine detaillierte Bilanz der Corona-Hilfen. Die Summen sind durchaus beeindruckend: über 34 Millionen Euro für Selbstständige, 55 Millionen für nicht-gedeckte Kosten und 162 Millionen Euro an rückzahlbaren Vorschüssen. Und das ist nur ein Teil des gesamten Maßnahmenpakets.

Doch was die Regierung nicht sagt: Bei zahlreichen Hilfen wurde das ursprüngliche Budget bei weitem unterschritten – teils um die Hälfte, teils wurde nur ein Sechstel der ursprünglich vorgesehenen Gelder auch genutzt. Bei anderen Maßnahmen hatte die Regierung die Nachfrage allerdings unterschätzt – etwa bei den Investitionen zur Pandemiebekämpfung.

Schrotflinte statt Bazooka

Trotzdem lag die Schlagkraft der Hilfspakete deutlich unter den Ankündigungen. 2020 stellte die Regierung ganze elf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen bereit. „Et kascht, wat et kascht“, lautete das Motto von Premierminister Xavier Bettel (DP). Tatsächlich eingesetzt wurden aber nur knapp drei Milliarden Euro. Relativ zur gesamten Wirtschaftsleistung waren es „nur“ 4,5 Prozent, statt der versprochenen 17,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Aufgrund dieser Zahlen urteilte der Internationale Währungsfonds (IWF) in seinem Bericht: „Der tatsächliche Impuls für die Wirtschaft war signifikant geringer.“ Kurz: Statt Bazooka – um die Coronahilfen-Metapher des deutschen Finanzministers zu zitieren – stellten sich die Hilfspakete als Schrotflinte heraus. Durchaus wirksam, aber nicht sehr gezielt …