Die „Spuerkeess“ plant eine personelle Neuaufstellung. Über ihre Verfehlungen in der Caritas-Affäre will sie aber nicht sprechen. Damit bleibt die Staatsbank sich treu: Sie leugnet jegliche Missstände und übernimmt nach wie vor keine Verantwortung. Ein Kommentar.

Stellen Sie sich vor: Eine systemrelevante Bank genehmigt tausende Überweisungen einer wohltätigen Stiftung auf Konten krimineller Netzwerke. Als der Betrug auffliegt, handelt die Bank sofort, untersucht interne Missstände und stellt sicher, dass diese sich nicht wiederholen. Sie verfolgt eine durchdachte Kommunikationsstrategie, beruhigt Kunden und Anleger und trägt aktiv zur Aufarbeitung der Affäre bei. Am Ende übernehmen die Führungsgremien die Verantwortung für ihre Fehlleistungen.

Selbst dieses Mindestmaß an Krisenkommunikation ist in Luxemburg leider reine Fiktion. Am Montag lud die „Banque et Caisse d’Epargne de l’Etat“ (BCEE) zu einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz, um ihre „Strategie 2030“ vorzustellen. Nach reichlich Business-PR-Talk kündigten die Verantwortlichen beiläufig an: Generaldirektorin Françoise Thoma soll gehen, aber erst nach einer nicht datierten Übergangsphase. Danach soll sie die Bank strategisch beraten, also doch bleiben.

Don’t mention the scandal

Vor der Presse vermieden die Verantwortlichen der „Spuerkeess“ jeglichen Zusammenhang mit der Caritas-Affäre, in der die Staatsbank bekanntlich eine zentrale Rolle spielte. Dabei war sie es (neben der BGL BNP Paribas), die den 60-Millionen-Euro-Betrugsskandal per Überweisungen der Caritas an mutmaßlich kriminelle Netzwerke logistisch überhaupt erst ermöglichte. Zur Erinnerung: Die BCEE winkte innerhalb von rund fünf Monaten Transaktionen in Höhe von über 50 Millionen an Konten durch, die nicht mit den angegebenen Empfängern übereinstimmten.

Während manche Medien die Personalentscheidung als Konsequenz des Caritas-Skandals deuten, handelt es sich genau genommen um das Gegenteil. Denn die BCEE bleibt ihrer bisherigen Linie im Umgang mit der Betrugsaffäre treu. Nach Bekanntwerden des Skandals äußerten sich die Verantwortlichen der Bank monatelang nicht dazu. Später leugneten sie jegliche Verantwortung, obwohl die Missstände längst belegt waren. In der Abgeordnetenkammer und in Interviews verstieg sich Françoise Thoma sogar zur Aussage, dass die BCEE „keine Fehler“ begangen habe.

„Circulez, y’a rien à voir!“

Die Ankündigung, dass die Direktorin im Amt bleibt, bis ein Nachfolger ernannt wird, und der Bank dann als verbeamtete „strategische Beraterin“ zur Seite stehen soll, ist so gesehen nur konsequent. Denn die „Spuerkeess“ verweigert sich in der Caritas-Affäre von Beginn an jeglicher Rechenschaftspflicht. Sie hat nie zugegeben, dass sie überhaupt eine maßgebliche Rolle gespielt hat. Selbst vor der Spezialkommission des Parlaments stritt sie jegliche Form der Verantwortung ab. Die fast fünf Millionen Euro hohe Strafe der Finanzaufsicht CSSF versuchte sie als abstrakten, nicht unmittelbar mit der Caritas-Affäre zusammenhängenden Vorgang abzutun.

Selbst in einem Land, dessen politische Kultur ein entspanntes Verständnis des Verantwortungsbegriffs aufweist, ist die an Arroganz grenzende Nonchalance der „Spuerkeess“ verblüffend …