Die CSV hat anscheinend endlich erkannt, dass sie eine Oppositionspartei ist. Bei allem Frust über den andauernden Machtverlust könnten die Christsozialen die kommenden fünf Jahre aber auch als Chance auffassen und damit die politische Debatte bereichern. Ein Kommentar.

Fünf Jahre lang war die CSV auf der Suche nach einer politischen Strategie. So viel steht fest: Die ungewohnte Oppositionszeit hat sie bisher nicht genutzt, um sich personell und inhaltlich neu aufzustellen. Das Wahlresultat war letztlich die ernüchternde Konsequenz einer verpassten Chance zur Profilierung. Jetzt gibt es zumindest eine zweite Chance.

Mindestens seit 2013 befindet sich die CSV in einer schmerzlichen Übergangsphase. Zunächst verweigerte sie sich ihrem Schicksal als eine Partei, die für die Macht im Staat nicht mehr unerlässlich ist. Dann schalteten zumindest einige ihrer Abgeordneten in den Oppositionsmodus, dessen Nutzung für eigene politische Zwecke sie aber erst noch lernen mussten. Gefördert durch die guten Umfragewerte wurde die Oppositionspolitik jedoch bald schon wieder eingestellt.

Es ist höchste Zeit für eine kritische, selbstbewusste und nicht zuletzt auch arbeitsame Oppositionspartei.“

Auch im Wahlkampf ging die Partei der politischen Auseinandersetzung aus dem Weg. Letztlich konnte die CSV dem Wahlvolk kaum Anhaltspunkte vorlegen, warum es unbedingt zu einem Regierungswechsel kommen sollte. Am 14. Oktober erhielt sie für ihre strategische Schwammigkeit jedenfalls die Quittung.

Die CSV hat ihre parlamentarische Rolle nicht erfüllt

Seitdem erwecken manche Christsoziale aber den Eindruck, als ob sie jetzt endlich verstanden hätten, was von ihnen als Oppositionspartei erwartet wird. Plötzlich gehen sie manche Regierungsmitglieder hart an, fordern Aufklärung in längst bekannten politischen Problemfeldern und drohen mit einer stärkeren Konfrontation im Parlament.

Und es stimmt: Wer, wenn nicht die CSV, müsste im Parlament konsequent die Rolle des Warners und Mahners einnehmen? Wer, wenn nicht die größte Partei des Landes, könnte die Regierung wirksam kontrollieren und bei Bedarf vor sich hertreiben? Es ist höchste Zeit für eine kritische, selbstbewusste und nicht zuletzt auch arbeitsame Oppositionspartei.