Nach drei Wochen weitgehender Funkstille laden Premier und Gesundheitsministerin heute wieder zum Pressebriefing. Dabei wurde in den vergangenen Tagen immer deutlicher: Luxemburg geht einen Sonderweg durch die Pandemie, der nur schwer durchzuhalten ist. Eine Analyse.

« Week-end au Luxembourg, un pays épargné par le confinement »: Auf den ersten Blick sieht es aus wie ein harmloser Tweet einer Ministerin. Corinne Cahen (DP) teilte mit ihren knapp 5.000 Followern auf Twitter einen Beitrag des französischen TV-Senders TF1, in dem Luxemburg als beschauliches Reiseziel gepriesen wird. Der Titel verrät jedoch schon, dass das Timing der Reportage nicht ohne politische Brisanz ist. Während Luxemburgs Nachbarn seit rund zwei Wochen im Teil-Lockdown sind, bleibt das Großherzogtum bis auf Weiteres offen für Touristen aus dem Ausland.

Dass Luxemburg von einem neuen Lockdown « verschont » bleibt, ist dabei freilich schon eine beschönigende Formulierung. Vielmehr hat sich die Politik hier bewusst dazu entschieden, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben nicht wie im grenznahen Ausland herunterzufahren. Auf die Gefahr einer Verschlimmerung der sanitären Lage hin, hält die Regierung seit Ende Oktober an ihrer neuen Strategie fest.

Mehr noch: Die Koalition bestätigt mittlerweile ganz offen, dass sie einen Sonderweg beschreitet. Premier Xavier Bettel (DP) betonte am Freitag in einem Facebook-Beitrag, dass Luxemburg « im Gegensatz zu anderen Ländern » nicht das « Leben komplett herunterfahren und einen sogenannten Lockdown beschließen » musste. Der Kampf gegen das Coronavirus sei « kein Sprint, sondern ein Marathon », so der Regierungschef. Und auch wenn andere hin und wieder « stehen bleiben und Luft holen », wolle Luxemburg « langsam weiterlaufen » und nicht mehr « stehenbleiben ».

Die Pandemie der Anderen

Es bringe nichts, blind das Ausland zu kopieren, hatte auch Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) vor zwei Wochen gesagt, um die abwartende Haltung der Koalition zu begründen. Mehrmals hatte die Ministerin auch öffentlich behauptet, dass Luxemburg besser und zielstrebiger in der Pandemie agiere als andere Länder. Im Gegensatz zum Ausland sei man etwa beim Contact Tracing noch relativ handlungsfähig, teste viel mehr und man orientiere die eigene Politik nicht nur an den Infektionszahlen, sondern an einer Vielzahl von Faktoren.

Anhand von Fakten belegt wurden diese Vergleiche zwar nie, aber die Botschaft ist dennoch klar: Luxemburg handelt eigenständig und gründet seine Strategie auf jene Daten, die der Politik im eigenen Land zur Verfügung stehen. Andere Länder dienen nicht mehr der Inspiration, sondern vielmehr als warnendes Beispiel und Rechtfertigung des eigenen Handelns.

Die neuen Zahlen verheißen nichts Gutes und lassen erahnen, dass Luxemburgs Sonderweg nach kurzer Zuversicht in eine Sackgasse führen wird. »

Spätestens an dieser Stelle lässt sich in Luxemburgs Krisenpolitik ein Hauch von schwedischer Rhetorik erkennen. Die Situation in anderen Ländern sei weitaus kritischer als in Schweden, sagte der führende schwedische Virologe Anders Tegnell noch Mitte September …