Eine Kreditkarte von Frank Engel und ein Projektkoordinator der Grünen stehen im Mittelpunkt des neuesten Berichts des Rechnungshofs zu Parteifinanzen. Während die CSV verschiedene Belege nicht auftreiben konnte, müssen Déi Gréng sich für kulturelle Aktivitäten rechtfertigen.

Erneut holt die CSV ihre Vergangenheit ein. Diesmal geht es um eine Kreditkarte des ehemaligen Parteivorsitzenden, Frank Engel. Dieser soll im Namen des Generalsekretariats Ausgaben getätigt haben, ohne die entsprechenden Belege eingereicht zu haben. „Da der Rechnungshof diese Belege nicht erhalten hat, ist er nicht in der Lage, zu prüfen, ob diese Ausgaben im Einklang mit dem Parteifinanzierungsgesetz sind“, schreibt die „Cour des Comptes“ in ihrem neuesten Bericht zu den Parteifinanzen für das Jahr 2020.

Um wie viel Geld es sich dabei handelt und über welchen Zeitraum die Ausgaben getätigt wurden, geht aus dem Bericht nicht hervor. Auch Frank Engel und die CSV-Parteizentrale wollten sich auf Nachfrage nicht zum Betrag äußern. „Ich weiß nicht wirklich, was der Rechnungshof will, die Kontoauszüge haben sie bekommen“, verteidigt sich Frank Engel im Gespräch mit Reporter.lu. Seine ehemalige Partei forderte ihn demnach einen Tag vor dem letzten Verhandlungstag im Prozess um die Freundeskreisaffäre auf, die letzten Belege nachzureichen. Allerdings habe er bereits alles Verfügbare abgegeben, so Frank Engel.

Auf der Suche nach Kassenzetteln

Der Ex-Parteichef gibt jedoch zu, nicht alle Kassenbelege gesammelt zu haben, da er dies nicht für nötig hielt. „Das, was ich noch hatte, habe ich an einem Wochenende in einem Umschlag in der Parteizentrale auf den Schreibtisch des Generalsekretärs gelegt. Was die CSV danach damit gemacht hat, geht mich nichts mehr an“, so Frank Engel. Um was es sich bei den Ausgaben gehandelt habe, könne er heute nicht mehr genau sagen. Nur so viel: „Das sind Ausgaben, die für einen Parteivorsitzender üblich sind, wie etwa Restaurantrechnungen …