72 öffentliche Sitzungen, 756 Kommissionssitzungen und fast 1.900 parlamentarische Anfragen: So lauten die Eckdaten einer statistischen Erhebung zur Session 2021-2022, die das Parlament nun veröffentlicht hat. Insgesamt debattierten die 60 Abgeordneten fast 300 Stunden in öffentlicher Sitzung und stimmten dabei über 137 Gesetzentwürfe ab.

Die längste öffentliche Sitzung fand am 16. Juni dieses Jahres statt. Sie dauerte mehr als siebeneinhalb Stunden. Damals wurde unter anderem das neue Finanzierungsgesetz für die „Aktioun SuperDrecksKëscht“ verabschiedet. Davor wurde im Zuge einer Interpellation des CSV-Abgeordneten Marc Spautz über die Auswirkungen der Pandemie auf die Jugend diskutiert. Zudem war die sogenannte Chatkontrolle Thema in einer von den Piraten beantragten Aktualitätsstunde.

Insgesamt erfolgten zwischen Oktober 2021 und Juli bzw. September dieses Jahres 28 solcher Aktualitätsstunden sowie 13 Interpellationen. Es fanden sechs Orientierungs- sowie zwei Konsultationsdebatten statt und zehnmal gab es eine Regierungserklärung im Anschluss an eine Debatte. Zudem kamen 50 Motionen und 14 Resolutionen zur Abstimmung.

167 Gesetzentwürfe wurden in dieser Zeit ins Parlament eingebracht. Derweil wurden 144 Gesetzestexte abgehandelt: 137 wurden verabschiedet und sieben zurückgezogen. Gesetzesvorschläge hingegen wurden 18 eingebracht, während im selben Zeitraum deren sieben abgehandelt wurden: drei wurden abgelehnt, vier zurückgezogen. Erwähnenswert ist zudem, dass vier Reformtexte zur Verfassungsrevision verabschiedet wurden. Nach vier gescheiterten Referendumsinitiativen soll zeitnah ihre Abstimmung in zweiter Lesung erfolgen.

Ausgiebig Gebrauch machten die Abgeordneten von ihren Möglichkeiten, die Regierung zu befragen. Im Rahmen von Fragestunden mit einer Gesamtdauer von zehn Stunden stellten die Parlamentarier 95 Fragen an die Minister. Hinzu kamen 40 erweiterte Anfragen sowie 1.891 parlamentarische Anfragen, von denen 1.886 beantwortet wurden.

Finanziell schlug die parlamentarische Arbeit im vergangenen Geschäftsjahr mit 42,6 Millionen Euro zu Buche. Damit blieb die Abgeordnetenkammer 1,8 Millionen Euro unter ihren bugdetären Prognosen, wie aus einer entsprechenden Veröffentlichung hervorgeht.

Die Vergütungen für die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter machen dabei mit 14,9 Millionen Euro den größten Posten auf der Ausgabenseite aus. Hinzu kommen eigene Personalkosten in Höhe von 13,28 Millionen Euro sowie 10,9 Millionen Euro Betriebskosten. Die Parlamentsverwaltung zählt derzeit 120 Angestellte und damit 16 mehr als noch zu Beginn der Session. (GS)