2014 schloss er sich dem Islamischen Staat in Syrien an. Nun sitzt Steve Duarte in einem kurdischen Gefängnis und möchte zurück nach Luxemburg. Luxemburg weist jegliche Verantwortung für den IS-Anhänger von sich. Doch die Sachlage ist komplex.

Seit der Festnahme des in Luxemburg aufgewachsenen IS-Anhängers ist der Name Steve Duarte in Regierungskreisen wohl zu einem regelrechten Unwort geworden. Justiz- und Außenministerium meiden das Thema so gut wie möglich. „Mir persönlich wäre es auch lieber, wenn so jemand nicht plötzlich hier im Land auftaucht“, sagte Außenminister Jean Asselborn jüngst dem „Luxemburger Wort“.

Ohnehin sei Luxemburg für Steve Duarte nicht zuständig, betonte neben Asselborn auch Justizminister Felix Braz. Zwar war Duarte vor seiner Reise nach Syrien vor knapp fünf Jahren in Luxemburg ansässig. Er hat jedoch einen portugiesischen Pass. Lissabon solle sich demnach um das weitere Schicksal des IS-Anhängers kümmern. Ob sich Luxemburg so einfach der Verantwortung für den mutmaßlichen Kämpfer der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) entziehen kann, ist allerdings unklar.

2014 hatte sich Steve Duarte von Luxemburg aus auf den Weg nach Syrien gemacht, um sich dem IS anzuschließen. Dort soll er für die Propagandazelle der Terrorgruppe gearbeitet haben. Seit dem Fall von Baghuz, der letzten IS-Festung im Osten Syriens, befindet sich Duarte in kurdischer Gefangenschaft.

„Ich möchte zu meiner Familie zurück und arbeiten. […] Ich will nach Luxemburg und einen neuen Job anfangen“, sagte Duarte kürzlich in einem Interview mit dem kurdischen Sender „Rudaw“. Das Interview wurde von luxemburgischen und portugiesischen Medien aufgegriffen und belebte die Frage um eine mögliche Rückkehr des IS-Mitglieds neu.

Auf den ersten Blick ein klarer Fall

Natürlich ging Duarte nicht nach Syrien, um „Religion zu studieren“ oder lediglich Videos für den IS zu drehen, wie der früher im Großherzogtum Ansässige im besagten Interview behauptet. „Wenn er bis zur Schlacht von Baghuz dabei war, dann war er ein eingefleischter IS-Anhänger. Er ist im waffenfähigen Alter. Es ist schier unmöglich, dass er nicht gekämpft hat“, betont der BBC-Korrespondent und IS-Experte Quentin Sommerville im Gespräch mit REPORTER. Dafür spricht auch ein IS-Propagandavideo aus dem Jahre 2016. Es zeigt mehrere IS-Kämpfer, darunter mutmaßlich Steve Duarte, bei einer Hinrichtung.

Welche Rolle Duarte innerhalb der IS-Maschinerie spielte und welche Straftaten er begangen hat, müssen jetzt die Gerichte klären. Doch welches Gericht sich mit dem Fall Duarte befassen soll, hängt eben eng damit zusammen, welcher Staat letztlich für den Dschihadisten zuständig ist.

Formell kann Luxemburg nicht eingreifen. Es kann weder konsularische Hilfe anbieten noch diplomatischen Schutz gewähren.“
Michel Erpelding, Experte für Völkerrecht am Max-Planck-Institut

Auf den ersten Blick scheint die Rechtslage tatsächlich so unkompliziert, wie es die Einschätzung der luxemburgischen Regierung vermuten lässt. Die Nationalität sei entscheidend, betont der luxemburgische Rechtsanwalt Frank Wies im Gespräch mit REPORTER. Nur das Land, dessen Staatsbürgerschaft Duarte besitzt, also Portugal, könne über seine Auslieferung oder Überstellung verhandeln …