Die Szene der Impfgegner ist unübersichtlich. Den Gruppierungen ist jedoch eine emotionale Form der politischen Agitation gemein. Desinformation, Misstrauen gegen Medien und Wissenschaft sowie extreme Gesinnungen tragen zu einer zunehmenden Radikalisierung bei.
„Ech ka vun e puer Läit bestätegen, dass du am Moment weder bei der Arméi, Police, Ambulanzen etc, era kenns, wann’s de net geimpft bass. D’Drecksäck loossen se dann all am Psycho-Test duerchfalen“, schreibt ein anonymer User einer luxemburgischen „Telegram“-Gruppe, in der sich Impfgegner tummeln. In diesem Zitat vereinen sich die drei häufigsten Merkmale der Inhalte, die in den Gruppen und Kanälen dieses Messenger-Dienstes geteilt werden: Gerüchte werden ungeprüft in die Welt gesetzt. Impfgegner sehen sich als Opfer. Und diese Haltung hält wiederum als Rechtfertigung für Beleidigungen und mehr oder weniger offene Drohungen her.
Das Grundnarrativ: Die Gesellschaft durchlebe gerade eine von Politik, Pharmaindustrie und Medien inszenierte globale Umwälzung. Das eigentliche Ziel dieser „Plandemie“ sei es, den Bürgern nach und nach die Grundrechte zu entziehen und eine Diktatur zu errichten. Durch die Massenimpfung solle nun jeglicher Widerstand gebrochen werden, so der Glaube vieler Nutzer der einschlägigen Telegram-Gruppen. Die rezente Ankündigung der Regierung, die Praxis des Covid-Checks in manchen Bereichen auf das „2G“-Prinzip auszuweiten, trägt indes zu einer Verschärfung des Diskurses bei.
Einblick in die Verschwörungswelten
Im Rahmen einer umfassenden Recherche hat Reporter.lu 49 luxemburgische Telegram-Channels und -Gruppen analysiert, die einen klaren Bezug zu Verschwörungstheorien aufweisen. Sie heißen „LuxWakeUp“, „LetzebuergQ“ oder „Netgepickt“ und haben zum Teil mehrere Hundert Mitglieder. Die Bandbreite der Gruppen ist groß. Insgesamt 34 von ihnen rufen dazu auf, an der „Marche Blanche Silencieuse“ teilzunehmen. Von der schieren Leugnung des Coronavirus über besorgte Elterngruppen und Esoteriker, die alternative medizinische Praktiken preisen, bis hin zu Bildern mutierter Babys, die angeblich Opfer einer Covid-Impfung wurden – alles ist dabei.
„Wehrt euch leistet Widerstand denn der Winter zieht übers Land…. (sic!)“Roy Reding, ADR-Abgeordneter auf „Telegram“
Trotzdem ist nicht alles schwarz und weiß: Nutzer, die versuchen, etwas Sachlichkeit in die Debatte zu bringen, und Artikel aus „Mainstream“-Medien posten, werden nicht konsequent verteufelt. Doch die kritische intellektuelle Auseinandersetzung geht meist im großen Strudel von Falschinformationen, Verschwörungstheorien und persönlichen Beleidigungen unter.
Viele Nutzer der Gruppen teilen Beiträge von „Russia Today“, dem österreichischen Privatsender „Servus TV“ oder den US-Sendern „Fox“ und „OAN“, die allesamt für die Verbreitung von Falschinformationen bekannt sind. Aus dem Kontext gerissene Videoschnipsel aus „Mainstream-Medien“ dienen entweder dazu, diese als „Fake“ anzuprangern oder die nächste Theorie über die sogenannte „Plandemie“ zu lancieren. Dazu kommen einschlägig rechtsextreme Medien wie „Tommy Robinson News“ oder „Auf1.tv“, denen Kontakte in neonazistische Milieus nachgewiesen wurden.
Alternative Medien und Bewegungen
Auch das Misstrauen gegenüber der etablierten Presse, den sogenannten „Mainstream-Medien“, ist groß. Ein Trend, der durch die Pandemie auch in Luxemburg verstärkt wurde: Die Protestbewegungen nutzen oder gründen alternative Kanäle, Plattformen und Formate, um ihre Botschaften zu verbreiten. Dazu gehört „BasTV“, ein Projekt des ehemaligen „RTL“- und „DNR“-Moderators Bas Schagen, oder „Mim’s Freiheit – Alternativ Media“. Beide berichten ausführlich über die „weißen Märsche“ in Luxemburg und im Ausland und geben radikalen Impfgegnern eine Plattform.
Mit „kla.tv“ gibt es auch eine ausländische Videoplattform mit exklusiven luxemburgischen Inhalten. Hinter „kla.tv“ steht die „Organische-Christus-Generation“, eine Schweizer Sekte, die von ihrem Gründer Ivo Sasek geleitet wird. Sein mittlerweile aus dem Projekt ausgestiegener Sohn machte kürzlich in den deutschen Medien darauf aufmerksam, wie sein Vater die Covid-Krise nutze, um gegen die demokratische Grundordnung zu hetzen. Insgesamt teilen 33 der 49 von Reporter.lu analysierten Telegram-Gruppen Videos der „kla.tv“-Plattform – die schon seit 2012 auf Luxemburgisch sendet und auch lokale Moderatorinnen beschäftigt.
Sammelbecken für politischen Protest
Ebenso haben sich politische Bewegungen und Vereine in diesem Milieu breitgemacht oder gegründet. Die Plattform „Bierger fir Bierger“ etwa. Hauptakteur ist Christian Isekin, der auch bei der „Partei fir Integral Demokratie“ (PID) aktiv ist, einer Splitterpartei der ADR, die bei den vergangenen Wahlen ein Bündnis mit den Piraten eingegangen war.
Ein anderes Beispiel ist die „Fair Beweegung“, in der sich auch der Kinderrechtsaktivist Marc Hilger engagiert, der einzige bekannte Aktivist, der „kla.tv“ bis jetzt ein Interview gegeben hat. Seine Organisation habe sich „dem Widerstand gegen die sanitären Maßnahmen der Regierung verschrieben (…), die gegen luxemburgisches und internationales Recht verstoßen und dazu noch unverhältnismäßig sind“, so der Grundschullehrer in einer schriftlichen Antwort auf Nachfrage von Reporter.lu. Seine Bewegung sei „bestens vernetzt mit dem Luxemburger und internationalen Widerstand.“
Mit Roy Reding bewegt sich auch ein gewählter Amtsträger in den Telegram-Gruppen und nimmt aktiv daran teil. Der ADR-Abgeordnete, der sich und seine Familie nicht impfen lassen will, veröffentlichte auf „Netgepickt 2.0“ kürzlich etwa eine an ihn gerichtete E-Mail eines „Tageblatt“-Journalisten, mit dessen privater Handynummer. Und das obwohl andere Nutzer den Pressevertreter bereits als „Spitzel der Gestapo“ bezeichnet hatten.
Seit die Regierung am vergangenen Montag neue restriktive Maßnahmen ankündigte, werden auch Roy Redings Äußerungen in den sozialen Medien radikaler. „Wehrt euch leistet Widerstand denn der Winter zieht übers Land…. (sic!)“, postete der Abgeordnete am Montagabend bei Telegram. Auf Facebook veröffentlichte Reding eine E-Mail, in der er in seiner Eigenschaft als Mitglied des Gemeinderats der Stadt Luxemburg auf eine Anfrage antwortete: Er befinde sich von nun an „im Streik“ und werde „nichts mehr machen“, bis er „wieder ein normales Mitglied von dieser Gesellschaft“ sei.
Auf Nachfrage von Reporter.lu steht Roy Reding zu seinen Aussagen. Er rufe zu einem „Generalstreik“ auf und werde persönlich „an allen Demonstrationen teilnehmen“ gegen jene „Maßnahmen“, die in seinen Augen ebenso „unproduktiv“ wie „unfundiert“ seien und einen „total unverhältnismäßigen Eingriff in unser Leben darstellen“. Auf die Frage, ob er eine Verantwortung für die weitere Radikalisierung von Impfgegnern habe, sagt der Abgeordnete: „Ich denke, die Leute radikalisieren sich, wenn sie keinen Ausweg mehr sehen. Wenn es keine Diskussion, keine Möglichkeit von Protest gibt, dann besteht eine solche Gefahr.“
Splittergruppen rechtfertigen Gewalt
In den alternativen Sphären unterwegs ist mit Jean-Marie Jacoby auch ein Journalist der „Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek“. Seine Teilnahme an den Protesten auf der Straße und im Netz geschieht in zwei unterschiedlichen Organisationen: der „Polonaise Solidaire“ beziehungsweise „Saturdays for Liberty“ sowie der „Fräi Lénk Zukunft Lëtzebuerg“, die sich dem in Russland domizilierten „Netzwerk Linker Widerstand“ angeschlossen hat. Laut Jean-Marie Jacobys Sichtweise sind Ärzte und Pfleger, die Impfungen vornehmen, ohne darüber aufzuklären, dass es sich dabei um „experimentelle gentechnische Therapien“ handele, „als Verbrecher anzusprechen“.
Jean-Marie Jacoby ist auch an der Gründung der Vereinigung „Mir d’Vollek“ beteiligt. In dieser „basisdemokratisch orientierten“ politischen Organisation sitzt mit Peter Freitag ein weiteres Gesicht der Protestbewegung, der mit der „Onofhängeg Bewegung“ ebenfalls einen eigenen politischen Arm gebildet hat. In den Statuten des Vereins „Mir d’Vollek“ heißt es, dass man die eigenen Ziele mithilfe von Demonstrationen, Publikationen sowie „tous autres moyens utiles“ verfolgen wolle. Peter Freitag, der früher für Luxemburgs Piratenpartei arbeitete, wollte auf eine schriftliche Anfrage von Reporter.lu nicht antworten.
„Zeit fir roueg ze sin as eriwer, mir mussen hard gin, richteg hard. Mir dierfen net méi follegen. (sic!)“Jean-Marie Jacoby auf „Telegram“
Auf Nachfrage von Reporter.lu bezüglich einer möglichen Radikalisierung seiner Anhänger und seiner Verantwortung dafür meint Jean-Marie Jacoby: „Was eine mögliche Radikalisierung anbelangt, so ist diese nicht von uns abhängig. Wir sind Systemgegner, solange wir in unserem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht eingeschränkt werden, wird geredet. Wenn die Faschisierung der Gesellschaft, die mit Covid-Check und dem Druck zur experimentellen gentechnischen Spritze nicht zu leugnen ist, weiter fortschreitet, wird wohl alles möglich.“
Auch bei ihm lässt sich infolge der Ankündigung neuer Maßnahmen durch die Regierung eine zunehmende Radikalisierung erkennen. Der Ansatz der „Marche blanche silencieuse“ mache nun keinen Sinn mehr und „jede Gewalt“ sei „gerechtfertigt, um sich zu wehren“, schreibt der Aktivist in einer Telegram-Gruppe. „Zeit fir roueg ze sin as eriwer, mir mussen hard gin, richteg hard. Mir dierfen net méi follegen. (sic!)“
Ein Fall für die Forschung – und die Gerichte
Die Überzeugung, man leiste „Widerstand“ gegen eine vermeintlich unmenschliche Politik, sowie die Andeutung, dass man sich dagegen „mit allen Mitteln“ wehren wolle, zieht sich durch einige der Protestbewegungen. Wie viele Menschen hinter dieser Überzeugung stehen, ist dagegen schwer einzuschätzen. Zumindest gibt es in jenen Gruppen, in denen mit gewaltvollem Widerstand gegen die Pandemie-Politik kokettiert wird, keinen ausdrücklichen Widerspruch.
Ein wiederkehrendes Thema in den Chatgruppen ist zudem das Gefühl des „erwacht sein“ oder „eingeweiht sein“ ihrer Mitglieder. So stellte eine Studie der „Heinrich-Böll-Stiftung“ zur „Querdenker-Szene“ in Baden-Württemberg fest: „Die Befragten inszenieren sich als Eingeweihte, fast schon als Auserwählte, die auch gegen Widerstand, Stigmatisierung und Repression an ihrer Expertise festhalten.“ Die Studie bescheinigt den Interviewten ein libertäres Freiheitsverständnis, in dem Individualität, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung nahezu absolut gesetzt würden.
Meinungsbildung geschieht hier nicht aufgrund von wissenschaftlichen Daten, sondern in erster Linie aufgrund von Emotionalität.“Conchita d’Ambrosio, Professorin an der Uni Luxemburg
Doch nicht nur Wissenschaftler, auch die Gerichte beschäftigen sich zunehmend mit radikalisierten Impfgegnern. So hat etwa der Leiter der psychiatrischen Abteilung der „Hôpitaux Robert Schuman“ (HRS), Jean-Marc Cloos, eine, wie er sagt, „Grenzüberschreitung“ zur Anzeige gebracht. Als der Aktivist Peter Freitag ihn unter einem seiner Posts auf dem sozialen Netzwerk „LinkedIn“ als „Corona-Nazi“ und „Kind von Doktor Mengele“ beschimpfte, erstattete der Psychiater Strafanzeige.
„Auch wenn ich Nicht-Geimpfte durchaus manchmal verstehen kann, geht dies hier viel zu weit“, meint Jean-Marc Cloos im Gespräch mit Reporter.lu. Der Mediziner berichtet auch von den Zuständen auf seiner Station: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch. Noch nie waren so viele coronapositive Patienten wie jetzt in der Psychiatrie. Zum Glück ohne Symptome, denn die meisten sind geimpft.“
Die Impfgegner will der Mediziner nicht unbedingt in einem psychiatrisch relevanten Spektrum verorten: „Diese Menschen sind sicher nichts für unsere Station. Ich würde sie eher als Narzissten bezeichnen. Narzissten, die nicht merken, dass sie manipuliert werden, und sich gegenseitig manipulieren. Aber ich sehe Impfgegner nicht als Patienten für mich an. Ich halte sie für zurechnungsfähig.“
„Hate speech“ und andere Polarisierungen
Für die Staatsanwaltschaft ist die rote Linie klar: „Unsere Referenz ist immer das Strafgesetzbuch“, sagt Justizsprecher Henri Eippers und betont, dass Vergehen im Kontext der Pandemie von völlig unterschiedlicher Natur sein können. Sie könnten von Fälschungen über allgemeine Regelverstöße gegen bestehende Gesetze bis hin zu „Hate Speech“ reichen. „Wir müssen von Fall zu Fall analysieren und entscheiden“, so Henri Eippers. Zu viel wolle die Staatsanwaltschaft nicht kommunizieren, da dadurch laufende Ermittlungen gestört werden könnten.
Auch Karin Weyer, Leiterin des Zentrums gegen Radikalisierung („Respect.lu“), beobachtet die Anti-Impf-Bewegungen mit großer Sorge. „Anti-Vaxx-Gruppen werden von extremistischen Strukturen unterwandert und instrumentalisiert, die die freiheitlich-demokratische Gesellschaftsform, in der wir leben, ignorieren oder sogar ablehnen“, sagt sie im Gespräch mit Reporter.lu.
„Unsere große Sorge ist die Polarisierung, die von beiden Seiten ausgeht“, sagt die Psychologin. Der öffentliche Diskurs müsse Sorgen und Ängste ernst nehmen und Nuancen zulassen. Doch oft scheine es nur noch „dafür und dagegen“ zu geben. Karin Weyer befürchtet demnach eine Spaltung der Gesellschaft, da der Einzelne dazu gedrängt werde, sich für eine Seite zu entscheiden. Dennoch appelliert sie auch an die Bürgerpflicht, Position zu beziehen. „Demonstranten, die sich nicht von Rechtsextremisten oder Holocaust-Leugnern distanzieren, sondern mit ihnen mitlaufen, diskreditieren sich“, so die Psychologin.
Von der Emotionalisierung zur Radikalisierung
Woher kommt die Skepsis und der Hang zur Radikalisierung? Ein Grund für den Widerstand gegen sanitäre Schutzmaßnahmen und Impfungen liegt in einem messbaren Misstrauen gegenüber politischen und wissenschaftlichen Institutionen. Das geht aus Umfragen in mehreren europäischen Ländern während der andauernden Corona-Pandemie hervor. Auch Sozial- und Verhaltenswissenschaftler der Universität Luxemburg nehmen daran teil und haben eine Reihe von Studien zum Thema veröffentlicht.
„Die Skepsis richtet sich nicht in erster Linie gegen die konkrete Handhabe in der Pandemiebekämpfung einer bestimmten Regierung“, erklärt die Professorin Conchita d’Ambrosio im Gespräch mit Reporter.lu. „Die Protestbewegungen kennzeichnen sich durch eine generelle Politikverdrossenheit und Wissenschaftsskepsis. Meinungsbildung geschieht hier nicht aufgrund von wissenschaftlichen Daten, sondern in erster Linie aufgrund von Emotionalität“, so die Forscherin der Universität Luxemburg. In diesem Punkt würden die Gemeinsamkeiten der Corona-Proteste liegen, die sich ansonsten durch eine große Heterogenität auszeichnen.
Diese Uneinheitlichkeit der Bewegungen dürfte die Radikalisierung mancher Protagonisten noch verstärken. Die Bilder der Menschenmengen auf der „Marche Blanche silencieuse“ sowie ihre lautstarke Präsenz in den sozialen Netzwerken erwecken zwar den Eindruck, dass es sich dabei um eine ständig wachsende Gemeinschaft handele. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie eine Studie aus Deutschland nahelegt.
Die Untersuchung zeigt beim Anteil jener Menschen, die Corona-Verschwörungsmythen anhängen, einen deutlichen Rückgang. Während ihr Anteil bei einer ersten Befragung im April und Mai 2020 noch bei 14 Prozent lag, ist dieser bei der zweiten Erhebung im Februar und März 2021 auf neun Prozent gesunken. Mit rund 83 Prozent zeigt sich der Großteil der Bevölkerung in Deutschland zudem resistent gegenüber radikalen Thesen. Nur sechs Prozent der Bevölkerung gehören laut der Studie zum harten Kern der Protestbewegungen.
Auch wenn vergleichbare Studien in Luxemburg fehlen, deutet zumindest die aktive Teilnahme an den Demonstrationen auf ähnliche Größenverhältnisse hin. Ende Oktober wurden Polizeiangaben zufolge noch bis zu 3.000 Teilnehmer bei der „Marche blanche“ gezählt. Bei der jüngsten Ausgabe des Protestmarsches war noch von rund 1.500 Teilnehmern die Rede. Laut einer Pressesprecherin der Polizei sei es die am wenigsten besuchte Demonstration dieser Art gewesen.
