Die Abgeordnetenkammer setzt zunehmend auf Transparenz. Doch erst jetzt enthüllt eine umfassende Recherche von Reporter.lu, wer häufig durch Abwesenheit in den parlamentarischen Ausschüssen glänzt. Dabei fällt vor allem eine Kategorie an Abgeordneten auf.

„Abgeordneter sein, das verlangt Einsatz und Arbeit“, ermahnte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Claude Wiseler, seine Kollegen in seiner Antrittsrede 2023. „Einsatz und Arbeit“, das bedeute Kompetenz, aber vor allem auch Präsenz – sei es in den öffentlichen Sitzungen oder in den parlamentarischen Ausschüssen. Das seien die Abgeordneten den Bürgern schlicht schuldig, so der strenge Ex-Lehrer.

Und tatsächlich: Wären Abgeordnete Schüler, dann wären einige von ihnen akut versetzungsgefährdet. Darunter sind vor allem jene, die ein Doppelmandat als Bürgermeister oder Schöffe ausüben. Und jene Parlamentarier, die in den Ausschüssen am häufigsten fehlen und so am wenigsten Einsatz zeigen, sind ausgerechnet in der CSV – also der Partei von Parlamentspräsident Claude Wiseler.

Laut den Recherchen von Reporter.lu führen jedenfalls die CSV-Politiker Serge Wilmes, Michel Wolter und Félix Eischen die Liste der Abgeordneten an, die seit 2018 besonders oft nicht an Sitzungen von Ausschüssen teilnahmen, in denen sie Mitglied waren (siehe Grafik).

Doppelmandat und bessere Gründe

Der heutige Umweltminister Serge Wilmes spielt dabei allerdings mit einer Abwesenheitsquote von über 80 Prozent in einer eigenen Liga. Auch Michel Wolter war in den parlamentarischen Ausschüssen öfter abwesend als anwesend. Félix Eischen fehlte nahezu in jeder zweiten Ausschusssitzung. An seinem Beispiel zeigt sich jedoch, dass nicht nur das Doppelmandat für die hohen Fehlzeiten verantwortlich ist. Der CSV-Abgeordnete machte nämlich 2020 öffentlich, dass er an einem Burnout litt. Deshalb konnte er mehrere Monate lang sein Amt nicht ausüben.

„Ausnahmsweise bekenne ich mich schuldig“, sagt seinerseits Michel Wolter im Gespräch mit Reporter.lu. Er schaffe es aus zeitlichen Gründen oft nicht in den Finanzausschuss. Sollte die Zeit der Sitzungen unverändert bleiben, würde er in Zukunft auf die Kommission verzichten, so der Bürgermeister der Gemeinde Käerjeng. Seit dem Regierungswechsel nimmt er im Schnitt nur an jeder dritten Sitzung teil und führt deshalb auch die Liste für die aktuelle Legislaturperiode an.

Auffällig ist in der Tat: Vier von den zehn Abgeordneten, die am meisten fehlen, haben Verantwortungsposten in ihrer Gemeinde …