Wie präsent sind Luxemburgs Politiker im Parlament? Recherchen von Reporter.lu zeigen, dass es bei der Teilnahme in den Ausschüssen große Unterschiede gibt. Kein anderer Abgeordneter glänzte in den letzten Jahren so durch Abwesenheit wie Serge Wilmes.

Wer in der letzten Legislaturperiode Serge Wilmes beim Arbeiten im Parlament erwischte, kann sich glücklich schätzen. Denn die Wahrscheinlichkeit, beim Gewinnspiel „Picobello“ einen Preis zu gewinnen, war größer, als Serge Wilmes in einer Ausschusssitzung anzutreffen. Tatsächlich geht man beim bekannten Gewinnspiel bei 77,5 Prozent aller Lose leer aus. Der CSV-Politiker seinerseits fehlte in der vergangenen Legislaturperiode bei 80,1 Prozent aller Kommissionssitzungen, in denen er Mitglied war.

Mithilfe eines programmierten Codes hat Reporter.lu die Ausschussberichte der vergangenen sieben Jahre ausgewertet. Die Daten erlauben es erstmals, die Anwesenheit der Abgeordneten in den parlamentarischen Ausschüssen zu analysieren. Die Abgeordnetenkammer veröffentlicht bisher lediglich die Präsenzlisten der öffentlichen Plenarsitzungen, nicht aber jene der Kommissionssitzungen. Dabei findet dort die eigentliche parlamentarische Arbeit an den Gesetzestexten statt.

Volksvertreter als Nebenjob

In der Auswertung der vorigen und der laufenden Legislaturperiode zeigt sich, dass vor allem der heutige Umweltminister die Arbeit in den Ausschüssen nicht als prioritär ansah. Ob im Familien-, Medien-, Mobilitäts-, Wohnungsbau- oder Wirtschaftsausschuss – Serge Wilmes war selten, also nur bei jeder fünften Sitzung, überhaupt zugegen. Auf dem zweiten Platz landet sein Parteikollege Michel Wolter mit einer Anwesenheitsquote von immerhin 49,7 Prozent.

Dass eine Fehlquote von 80 Prozent außergewöhnlich ist, räumt auch Serge Wilmes selbst ein. „Ich war vor allem Erster Schöffe der Hauptstadt. Das Abgeordnetenmandat konnte ich nicht so ausfüllen wie andere“, sagt der CSV-Politiker im Gespräch mit Reporter.lu. Sein Fokus habe stets auf seinem kommunalen Mandat gelegen, das sei auch jedem bewusst gewesen, so der Minister. Ob es auch den Wählerinnen und Wählern bewusst war, als sie ihn 2023 erneut ins Parlament beförderten, ist eine andere Frage.

Die Arbeit als Erster Schöffe sei sehr zeitintensiv gewesen, so Serge Wilmes weiter. Seinen Kollegen im Schöffenrat der Hauptstadt gelang das Zeitmanagement aber offensichtlich besser …