Der neue CSV-Präsident sieht sich als Freund Afrikas. Ende 2018 reiste Frank Engel nach Mauretanien und in die Zentralafrikanische Republik – auf Einladung des jeweiligen Staatschefs. Mit seinem Mandat als Europaabgeordneter hatten die Aufenthalte wenig zu tun.

Im Mai endet Frank Engels Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Er will sich dann auf sein Amt als CSV- Präsident konzentrieren. Nebenbei sieht er seine berufliche Zukunft in der Entwicklung nachhaltiger Energie und/oder des Bankensystems in Afrika, sagte Engels dem Radio 100,7.

Es ist eine Seite des CSV-Politikers, die bisher kaum bekannt ist, doch er kennt den afrikanischen Kontinent gut. Allein für 2018 sind sechs Reisen in afrikanische Länder auf seiner Webseite und im Register des Parlaments verzeichnet. Frank Engel nimmt für sich in Anspruch, in diesen Ländern politische Prozesse angestoßen zu haben.

Die Hälfte dieser Reisen musste Engel gegenüber dem Europaparlament offenlegen. So müssen die Parlamentarier etwa ihre Teilnahme an jenen Veranstaltungen deklarieren, die von Dritten organisiert werden und die sie in der Ausübung ihrer Funktion besuchen. Die Meldepflicht gilt dann, wenn Anreise, Unterkunft und/oder andere Ausgaben von Dritten bezahlt werden.

Das legt der Verhaltenskodex des Europäischen Parlamentes für die Abgeordneten fest. Ziel der Regeln ist es, mehr Transparenz über mögliche Interessenskonflikte oder Lobbyaktivitäten zu schaffen. Die Parlamentarier müssen angeben, wer genau die Kosten für sie übernommen hat und was genau bezahlt wurde. Darüber hinaus müssen sie nachweisen, zu welcher Veranstaltung sie eingeladen wurden und wie lange sie dort waren. Und die Abgeordneten müssen das Programm der jeweiligen Veranstaltung einreichen.

Teils offiziell, teils inoffiziell

Von den Luxemburger Abgeordneten haben nur Mady Delvaux und Frank Engel solche Teilnahmeerklärungen einreichen müssen. Bei Mady Delvaux war es die Digitalmesse CeBit, auf der sie 2017 eine Präsentation zur künstlichen Intelligenz und Robotik hielt. Delvaux verfasste 2016 einen Bericht über Robotik, es handelt sich demnach um einen Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit.

Bei Frank Engel sieht die Sachlage etwas anders aus. Alleine für 2018 sind in seinen Transparenzerklärungen vier Reisen aufgelistet. Nicht immer ist klar, in welcher Funktion und zu welchem Zweck der CSV-Abgeordnete in die jeweiligen Länder gereist ist.