Die „schwarze Null“ ist spätestens seit der Finanzkrise Sinnbild und Leitfaden der deutschen Finanzpolitik. Sie soll Stabilität garantieren, aber riskiert längerfristig genau diese zu gefährden. Eine Analyse.

Die Deutschen und das liebe Geld, damit ist es so eine Sache. Wer derzeit das Deutsche Historische Museum in Berlin besichtigt, kriegt einen tiefen Einblick in dieses schwierige Verhältnis. Die Ausstellung „Sparen – Geschichte einer Deutschen Tugend“ zeigt wie Sparsamkeit zu einem charakteristischen Wesensmerkmal der Nation wurde und bis heute die Geschicke der deutschen Politik und Wirtschaft beeinflusst.

Mit der Gründung der ersten Sparkassen um 1778, wurde das Zurücklegen von Geldreserven zum Volksport. Sparen galt als Ausdruck von Fleiß und Eigenverantwortung und wurde zu einer Erziehungsmaßnahme für die Massen. Auch Hyperinflation und andere Wirtschaftsschocks konnten den Glauben an das Sparen nicht abschwächen. Zweimal, 1923 und 1945, verloren die Spareinlagen der Deutschen ihren kompletten Wert, der Sparwille blieb trotzdem ungebrochen.

Ob Olaf Scholz bereits Zeit hatte sich die Ausstellung anzusehen, ist fraglich. Seine Politik steht jedoch ganz in ihrem Zeichen. Der Finanzminister der SPD macht da weiter, wo sein Vorgänger Wolfgang Schäuble aufgehört hat: bei der eisernen Verteidigung der „schwarzen Null“. Kein anderes deutsches Polit-Diktum hat in den vergangenen Jahren für mehr Diskussion gesorgt, als das zähe Festhalten an einem ausgeglichenen öffentlichem Haushalt – bloß keine roten Zahlen! Wie Schäuble, will auch Scholz die Finanzen der Volkswirtschaft so leiten, wie die oft zitierte schwäbische Hausfrau ihren Haushalt führt: mit rigider Spardisziplin. Kann das gutgehen?

Der Glaubenssatz deutscher Finanzpolitik

„Wir haben uns alle gemeinsam die schwarze Null vorgenommen. Das ist schon etwas, das wir in Deutschland gemeinsam richtig finden“, betonte Scholz im März nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Schließlich sei sie in Form der Schuldenbremse 2009 auch ins Grundgesetz übertragen worden.

Die schwarze Null ist zu einem Glaubenssatz der deutschen Politik geworden, aber es finden sich immer weniger Gläubige. In einem Thesenpapier junger SPD-Bundestagsabgeordneten wurde jüngst kritisiert, dass es „kein Dogma der schwarzen Null geben darf“, da sie kein finanzpolitisches Programm und kein eigenständiges Ziel sei.

Die Abgeordneten reihen sich in eine lange Liste von Kritikern ein, die mehr Investitionsfreudigkeit von Scholz fordern. Gerade im Ausland wird die schwarze Null als „Kaputt-Spar-Politik“ Deutschlands begriffen, der man das europäische Wachstum opfert. Als er vor wenigen Wochen in Aachen mit dem Karlspreis ausgezeichnet wurde, wiederholte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch einmal eindringlich seinen Appell an die deutsche Kanzlerin: „Warten wir nicht länger. Lassen Sie uns handeln!“ Macron braucht Deutschlands Unterstützung für seine Reformpläne, aber bisher war alle Buhlerei vergebene Liebesmüh.