In Kirchberg wurde am Mittwoch eine neue Einrichtung für Geflüchtete vorgestellt. Außen- und Immigrationsminister Jean Asselborn (LSAP) nutzte die Präsentation, um über die aktuelle Situation in Sachen Schutzsuchende zu berichten – aber auch, um gewisse Kritiken zurückzuweisen.
Was die Neuankünfte von Asylbewerbern angeht, sei Luxemburg momentan, mit etwas mehr als 2.000 Menschen pro Jahr, wieder auf demselben Stand wie im Krisenjahr 2015, so der Minister. Dass die meisten von ihnen aus der Ukraine stammen, belegen die Zahlen, die das Ministerium kürzlich für den Monat November vorlegte. Es sei aber schwierig zu sagen, wie viele Geflüchtete aus der Ukraine sich momentan im Großherzogtum aufhalten, so Jean Asselborn.
Das Ministerium habe zwar rund 5.400 temporäre Aufenthaltsgenehmigungen ausgestellt, doch ob sich diese Menschen immer noch im Land aufhielten, sei ungewiss. In den Strukturen des „Office National de l’Accueil“ (ONA) leben momentan circa 1.100 Geflüchtete aus der Ukraine, etwa 3.000 sollen privat untergekommen sein. Mehr Klarheit verspricht sich der Minister ab März dieses Jahres, wenn die Betroffenen ihren Aufenthaltsstatus verlängern müssen.
Im großen Ganzen hat Luxemburg seine Aufnahmekapazitäten seit 2015 mehr als verdreifacht und kommt nun auf mehr als 7.000 Betten, die Geflüchteten zur Verfügung gestellt werden können. Auch die am Mittwoch vorgestellte Einrichtung in Kirchberg gehört dazu. Reporter.lu hatte vergangenen Sommer über die Schwierigkeiten bei der Schaffung von ausreichend Unterkünften berichtet.
Die neue „Structure temporaire pour demandeurs de protection internationale – Kirchberg 1“ liegt etwas zurückgezogen zwischen Bürogebäuden in der Rue Dr Nicolas Clasen. Ganze neun Jahre war sie in Planung, mit dem Bau wurde 2019 begonnen. Sie verfügt über 120 Betten, auf 40 Zimmer verteilt. Die ersten Bewohner sind bereits eingezogen. Drei Sicherheitsbeamte und drei Betreuer des Roten Kreuzes stehen ihnen zur Seite. Die Zimmer sind sowohl für Einzelpersonen als auch für Großfamilien eingerichtet und jeder Stock verfügt über getrennte WCs und eine gemeinsame Küche.
Dass nicht sämtliche Strukturen des ONA über solche Annehmlichkeiten verfügen, war in den vergangenen Wochen öfters Thema in den Medien. Sei es die Evakuierung der Zeltstadt des „Tony Rollmann“-Zentrums wegen Minustemperaturen oder die vom Präsidenten der Vereinigung „LUkraine“ „bei Radio 100,7“ geäußerte Kritik über mangelndes fließendes Wasser sowie Heizungsausfälle in dem ebenfalls in Kirchberg befindlichen „Bâtiment T“ . Vorwürfe, die das Ministerium in einer Pressemitteilung von sich wies.
Während der Pressekonferenz am Mittwoch schlug der Minister zum Teil andere Töne an: „Es stimmt, dass im Bâtiment T auf einer Etage die Duschen, Toiletten sowie die Heizung ausgefallen waren. Diese wurde aber so schnell wie möglich wieder instandgesetzt. Dies ist ein administratives Gebäude und kein Hotel – das Zusammenleben dort verlangt auch eine gewisse Disziplin von jedem ab“, so Jean Asselborn. (LC)
Reporter.lu
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