Ein abwesender Direktor, schlechte Kommunikation und fehlende Kontrollen: Der Bericht der Finanzinspektion über das ONA offenbart eine dysfunktionale Verwaltung, die der Aufgabe, Flüchtlinge zu betreuen, nicht mehr gerecht wird. Eine Reform scheint unausweichlich.

„Letztendlich steht das ‚Office national de l’accueil‘ (ONA) an einem Wendepunkt: Die Komplexität und der Umfang seiner Aufgaben übersteigen mittlerweile die Möglichkeiten seines derzeitigen Organisationsrahmens“, so das Fazit der „Inspection générale des finances“ (IGF) in ihrem fast hundertseitigen Audit, das vergangene Woche der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.

Das Audit gilt als Fortsetzung einer vorhergegangenen Analyse im Rahmen der sogenannten „MALT“-Affäre. Damals ging es um Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit einer Übersetzungsapp für Geflüchtete, die die Piratenpartei im Auftrag des ONA entwickeln sollte. Inzwischen ermittelt die Europäische Staatsanwaltschaft in diesem Fall wegen des Verdachts auf Missbrauch von EU-Fördergeldern. Trotz der offensichtlichen Missstände kam die Prüfung nur schleppend voran: Die IGF wurde bereits am 9. Oktober 2024 damit betraut. Im Sommer 2025 sollte sie abgeschlossen sein. Aber das Resultat landete erst im März dieses Jahres auf dem Schreibtisch des verantwortlichen Familienministers Max Hahn (DP).

Die IGF ging bei ihrer Prüfung so vor, dass sie Dokumente analysierte, Gesprächsrunden mit sämtlichen Abteilungen des ONA organisierte und gezielte Interviews führte. Mit anderen Akteuren, die eng mit dem ONA zusammenarbeiten, wie etwa Ministerien oder Hilfsorganisationen, wurde nicht gesprochen. Das Gleiche gilt für Geflüchtete, die in den Strukturen leben. Und obwohl das Audit zusammen mit der Beratungsfirma „KPMG“ durchgeführt wurde, handelt es sich dabei nicht um eine klassische Finanzprüfung. Es ging vor allem um die Organisation, deren Risiken und mangelhafte Funktionen analysiert wurden.

Ein Direktor auf „externer Mission“

Trotz des beschränkten Rahmens offenbaren die Ergebnisse des Audits das Bild einer Verwaltung, die mit ihren Aufgaben überfordert ist und seit einem Jahrzehnt andauernde Missstände nicht behoben hat. Und die fangen mit der Direktion an. „Die mit dem Personal organisierten Gesprächsrunden erweckten wiederholt den Eindruck, dass die Direktion nur eine schwache Präsenz zeige, vor allem der Direktor“, bemerken die Autoren des Audits. Um diesem Eindruck nachzugehen, analysierten die Beamten der IGF die Präsenzzeiten der Direktion.

Das Resultat: Direktor Yves Piron sei in den untersuchten Zeiträumen 51 Prozent der Zeit auf „externen Missionen“, 33 Prozent im „Homeoffice“ und lediglich 16 Prozent physisch anwesend gewesen. Dies sei umso problematischer, weil es laut ONA-Gesetz niemanden gibt, der den Direktor in Abwesenheit ersetzen kann. Auch größere Finanztransaktionen benötigen seine Unterschrift. Dies würde die Handlungsfähigkeit, zumal im Krisenfall, erheblich schwächen, so die Prüfer. Die beiden anderen Direktionsmitglieder seien im Gegensatz 53 Prozent der Zeit im Büro und nur neun Prozent auf externen Missionen gewesen.

Selon l’ONA, le directeur n’a officiellement aucun agent pouvant officiellement le substituer en cas d’absence.“Audit der IGF über das ONA

In Zukunft wird Yves Piron gar nicht mehr anwesend sein. Seine Zeit an der Spitze des ONA wird nämlich bald enden, wie Max Hahn bei der Vorstellung des IGF-Audits im zuständigen parlamentarischen Ausschuss erklärte. „Herr Piron hat mich darum gebeten, sein Mandat als Direktor, das 2027 ausläuft, nicht mehr zu verlängern …

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