Dem Pornosender „Libido TV“ soll die Konzession entzogen werden. Diese Empfehlung hat die „Autorité luxembourgeoise de l’audiovisuel“ (ALIA) dem Ministerium für Kommunikation und Medien mitgeteilt. Der Grund: „Libido TV“ strahlt sein „Programm für Erwachsene“ nach wie vor im Satellitenfernsehen aus, obwohl die Konzession dafür am 31. Dezember 2019 endete. Erst im vergangenen Mai hatte die ALIA eine Geldstrafe gegen die verantwortliche „Groupe 555 sàrl“ verhängt. Reporter.lu hatte bereits im Dezember 2020 über die Geschäfte der „Groupe 555“ in Luxemburg berichtet – einer Gesellschaft des Marseiller Unternehmers Christian Bartoli, ein bekannter Name in der Pornofilmbranche.
Die Luxemburger Lizenz für „Libido TV“ war der „Groupe 555“ im Februar 2010 erteilt worden. Nachdem diese am 31. Dezember 2019 endete, wurde zwar ein Antrag auf eine Erneuerung bei den Luxemburger Behörden gestellt. Jedoch wurde die Prozedur nie korrekt eingeleitet, weil der Antragsteller nicht alle nötigen Dokumente und Informationen lieferte. Während einem Zeitraum von über anderthalb Jahren verpasste die „Groupe 555“ gleich mehrere Gelegenheiten, um das Dossier zu vervollständigen. Die Luxemburger Behörden standen einer Erneuerung der Konzession auch nicht gerade positiv gegenüber, unter anderem weil die „Groupe 555“ über Jahre hinweg keine „Taxes de surveillance“ bezahlte.
Den Sendebetrieb stellte „Libido TV“ trotz fehlender Konzession zu keinem Zeitpunkt ein – ein Verstoß „manifeste, grave et sérieuse“ gegen das modifizierte Gesetz aus dem Jahre 1999 über die elektronischen Medien, wie die ALIA dieses Jahr in einem Entscheid vom 31. Mai festhielt und weswegen sie die maximale Geldstrafe von 25.000 Euro gegen den Betreiber verhängte. „Libido TV“ strahlte sein Programm aber weiterhin aus, wie die ALIA bei Kontrollen Anfang Oktober feststellte. In seiner Sitzung vom 4. Oktober entschied der ALIA-Verwaltungsrat deshalb, dem Medienministerium vorzuschlagen, „Libido TV“ die Konzession zu entziehen. Dies kommt einem Sendeverbot gleich, wie die ALIA in einer Pressemitteilung präzisiert.
Der ministerielle „Service des médias, des communications et du numérique“ (SMC) begrüßt die Empfehlung der ALIA, wie er auf Nachfrage von Reporter.lu mitteilt, weil „Libido TV“ mit seiner Ausstrahlung ohne gültige Konzession klar gegen das Mediengesetz verstoße. Da der Sender aktuell aber eben nicht über eine gültige Konzession verfüge, sei ein Entzug der Konzession, wie die ALIA ihn nun vorgeschlagen hat, keine Lösung. Man sei dabei, zusammen mit der ALIA andere Möglichkeiten auszuloten.
Auf Nachfrage von Reporter.lu erklärte der Anwalt von Christian Bartoli, Me Marc Theisen, dass sein Mandant sich in den vergangenen Monaten wegen gesundheitlicher Probleme nicht habe nach Luxemburg begeben können, um die Erneuerungsprozedur weiter zu verfolgen. Zwischenzeitlich habe er aber ohnehin entschieden, seine Aktivitäten in Luxemburg bis Ende des Jahres zu beenden. Dies ganz unabhängig von der nun von der ALIA empfohlenen Maßnahme, so Me Marc Theisen. Insofern habe sich die Angelegenheit so oder so erledigt. (GS)
Reporter.lu