Noch vor einigen Monaten standen Pierre Gramegnas Chancen gar nicht so schlecht. Nun aber steht fest, dass wieder einmal nichts aus einem europäischen Spitzenposten für den ehemaligen Luxemburger Finanzminister wird. Der DP-Politiker hat nämlich seine Bewerbung für den Posten als Generaldirektor des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zurückgezogen. Letztlich hatte er nicht die erforderlichen 80 Prozent der Stimmen innerhalb der Eurogruppe auf sich vereinigen können.

„Um eine Pattsituation zu vermeiden und die Nachfolge von Klaus Regling, dem derzeitigen Generaldirektor des ESM, nicht weiter zu behindern, wurden beide Kandidaten mit heutigem Datum aus dem Rennen genommen“, schreibt das Finanzministerium am Dienstag in einer Pressemitteilung. Die beiden Kandidaten sind in dem Fall Pierre Gramegna sowie sein verbliebener Konkurrent Joao Leao. Auch der einstige portugiesische Finanzminister konnte nicht die nötigen Stimmen für sich verbuchen. Das hatte sich bei vier informellen Sondierungsrunden gezeigt.

Die nächste Tagung der Eurogruppe ist für Anfang Oktober geplant, Klaus Regling ist noch bis zum 7. Oktober im Amt. Der Präsident der Eurogruppe und Vorsitzende des ESM-Gouverneursrats, Paschal Donohoe, werde zu gegebener Zeit über den weiteren Verlauf des Verfahrens informieren, heißt es in der Pressemitteilung des Finanzministeriums. Dabei wird er einen neuen, mehrheitsfähigen Kandidaten vorschlagen müssen. Dies ist angesichts der Ernennungsprozedur aber nicht so einfach.

Bei der Wahl des ESM-Direktors verfügt nämlich nicht jedes Land über eine gleichberechtigte Stimme. Stattdessen werden die Stimmen je nach Anteil der Länder am ESM-Kapital berechnet. Das führt dazu, dass die drei größten Länder Deutschland, Frankreich und Italien mit ihrer Stimmenanzahl de facto über ein Vetorecht verfügen und es schnell zu Pattsituationen kommen kann. Wie  das „Luxemburger Wort“ berichtet, sprach sich in diesem Fall Deutschland für Pierre Gramegna und gegen Joao Leao aus, während Italien – und auch Portugal – es umgekehrt hielten, wodurch mehr als 20 Prozent der Stimmen zum Nachteil von Pierre Gramegna ausfielen.

Für den ehemaligen Diplomaten ist es nach zwei gescheiterten Versuchen, Chef der Eurogruppe zu werden, eine weitere Niederlage im Rennen um einen europäischen Spitzenposten. Dies knapp zehn Monate nach seinem überraschenden Rücktritt als Luxemburger Finanzminister. (GS)

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