In Luxemburg soll künftig ein eigener gesetzlicher Rahmen es Ärzten ermöglichen, sich in Gesellschaften zusammenzuschließen, um etwa eine gemeinsame Praxis zu betreiben. Bereits im Mai 2022 hatte die damalige Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) einen entsprechenden Gesetzentwurf im Parlament eingebracht. Ihre Nachfolgerin, Martine Deprez (CSV), hat diesen Entwurf aber mittlerweile zurückgezogen, wie aus einer parlamentarischen Anfrage hervorgeht und wie das „Luxemburger Wort“ berichtet.

Das Zurückziehen dieses Entwurfs überrascht, denn er wird seit Jahren vonseiten der freiberuflichen Ärzte gefordert. Das Gesetzprojekt war denn auch vor allem auf Druck der DP vorgelegt worden und galt gewissermaßen als Gegengewicht zum Entwurf zum sogenannten „Virage ambulatoire“. Dieses regelt den Einsatz von medizinischen Geräten wie MRTs außerhalb der Krankenhäuser, bindet diesen aber weiterhin an die Klinikgruppen. Bei der entsprechenden Debatte im Parlament waren die Unstimmigkeiten zwischen DP und LSAP deutlich geworden, während die CSV auf der Linie der Liberalen war.

In ihrem Koalitionsabkommen hatten CSV und DP denn auch festgehalten, dass die Regierung „so schnell wie möglich einen gesetzlichen Rahmen für Gesellschaften schaffen wird, die nur aus Ärzten und anderen Fachkräften der Gesundheitsberufe bestehen sollen“ …