Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament hat die EU verschiedene Maßnahmen ergriffen, um gegen Online-Desinformation vorzugehen. Ein Überblick.

Im Dezember hat Brüssel seinen Aktionsplan gegen Desinformation vorgestellt. Insbesondere mit Blick auf die Europawahlen im Mai sowie auf die vielen nationalen Wahlen in den EU-Mitgliedsstaaten will Brüssel gewappnet sein. Und zwar gegen „Fake News“-Kampagnen, die die öffentliche Meinung beeinflussen könnten.

Doch was versteht Brüssel ganz konkret unter „Desinformation“? Es geht um „nachweislich falsche oder irreführende Informationen, die mit dem Ziel des wirtschaftlichen Gewinns oder der vorsätzlichen Täuschung der Öffentlichkeit konzipiert, vorgelegt und verbreitet werden und öffentlichen Schaden anrichten können“, so die vorgebrachte Definition.

In erster Linie geht es darum, gezielte demokratiefeindliche Attacken besser zu erkennen und zu neutralisieren. Unter „öffentlichem Schaden“, so der Aktionsplan, „sind Bedrohungen für die demokratischen Prozesse sowie für öffentliche Güter wie die Gesundheit der Unionsbürgerinnen und -bürger, die Umwelt und die Sicherheit zu verstehen.“