Das Parlament debattierte am Donnerstag über die Aufklärung der Cluster in Alters- und Pflegeheimen. Eine Einigung konnte wegen politischer Divergenzen über die Unabhängigkeit der Untersuchung nicht gefunden werden. Die Debatte gipfelte in der Aufforderung zum Rücktritt der Familienministerin.

Seit März 2020 wurden 36,3 Prozent der Bewohner in 40 Alters- und Pflegeheimen des Landes positiv auf Covid-19 getestet. Das sind 1.775 von insgesamt 5.220 Menschen. Jeweils mindestens zwei Personen pro Struktur sind in Zusammenhang mit der Infektion gestorben. 53 Cluster konnten identifiziert werden, das größte umfasste 101 positiv getestete Einwohner.

Diese Daten gehen aus der Antwort der Familienministerin Corinne Cahen (DP) auf eine dringende parlamentarische Anfrage des CSV-Abgeordneten Michel Wolter hervor. Die ursprünglich in einer CSV-Motion geforderte Aufklärung des durch die Medien bekannt gewordenen Clusters in Niederkorn bekam spätestens durch diese Zahlen einen anderen Umfang.

Forderung nach externer Untersuchung

In der Parlamentssitzung vom 1. April stellten alle Parteien, Mehrheit und Opposition, die Forderung nach einer externen, unabhängigen Untersuchung. Darüber, dass die Situation in den Alters- und Pflegeheimen seit Beginn der Pandemie einer Aufklärung bedarf, waren sich alle einig. Uneinigkeit herrschte jedoch über die Einbindung der verantwortlichen Ministerien.

Über die Frage, welche Rolle das Gesundheitsministerium und vor allem das Familienministerium bei der Untersuchung übernehmen sollen, konnte weder in der Gesundheitskommission noch in den am Nachmittag folgenden, langen Debatten im Parlament eine Einigung gefunden werden.

Die Folge: Regierung und Opposition stellten zwei grundsätzlich ähnliche, doch in Hinblick auf die Regierungsbeteiligung an der Untersuchung unterschiedliche Motionen. Jene der Regierung wurde mit 31 Ja- gegen 29 Nein-Stimmen angenommen. Daraufhin forderte die Opposition in einer weiteren Motion den Rücktritt der Familienministerin Corinne Cahen.

Wir können nicht akzeptieren, dass uns unterstellt wird, dass wir etwas vertuschen wollen.“Mars di Bartolomeo, LSAP