Mehrere große Gesellschaftsreformen hat Felix Braz als Justizminister umgesetzt. Doch seine pragmatisch-pedantische Arbeitsweise ließ kaum Raum, um Déi Gréng in der Koalition in den Vordergrund zu bringen. Ein Porträt.

Es ist ein heißer Samstagvormittag. Déi Gréng tagen, um ihr Wahlprogramm zu beschließen. Fast alle sind leger gekleidet, nur Felix Braz erscheint im dunklen Anzug mit weißem Hemd.

Diese Szene ist anekdotisch und sagt trotzdem viel über den Menschen Felix Braz aus. Kein anderes Regierungsmitglied ist so mit seinem Amt verschmolzen wie der Justizminister. Zurückhaltung habe er sich auferlegt, sagte er dem „Luxemburger Wort“ im März. „Ich muss nicht auf jedem Foto sein.“ Als Minister repräsentiert er das gesamte Justizwesen, so sieht es der 52-Jährige.

Besonnen war Felix Braz bereits als Abgeordneter. Doch nun gesteht er, dass es ihm Mühe bereite, das „Kostüm des Wahlkämpfers“ überzustreifen. Das ist bizarr, da die Parteien seit einem gefühlten Jahr im Wahlkampfmodus sind. Tatsächlich war es Nachhaltigkeitsminister François Bausch, der in den letzten Monaten für die Abteilung „Attacke“ bei Déi Gréng zuständig war. Braz war so abwesend, dass selbst aufmerksame Journalisten fragten: „Was macht eigentlich Felix Braz?“

Anspruch und Wirklichkeit

Kein Vorwurf trifft Felix Braz härter. „Ich bin gekommen, um zu arbeiten“, sagt er REPORTER. Er betont, sein Ministerium habe in den letzten fünf Jahren „doppelt“ so viel gearbeitet, wie in den Legislaturperioden zuvor. Im Gespräch wiederholt er das mehrmals.

Das ist eine recht optimistische Einschätzung. Die offiziellen Zahlen des Portals Legilux zeigen ein anderes Bild. Zwischen 2009 und 2013 wurden 58 Gesetze verabschiedet, für die das Justizministerium verantwortlich war. Zwischen 2014 und 2018 – also die Zeit, in der die Texte tatsächlich von Braz stammten – waren es 61 Gesetze.

Es gibt kein Land, in dem in einer Legistlaturperiode so viele sensible Gesellschaftsreformen durchgeführt wurden.“

In die Nähe des von Braz zitierten Verhältnisses vom Einfachen zum Doppelten kommt man nur, wenn großherzogliche Verordnungen und noch nicht beschlossene Texte eingerechnet werden. Zwölf Gesetzesprojekte liegen noch im Parlament zur Bearbeitung und wurden nicht mehr beschlossen vor dem Ende der Legislaturperiode.

Doch Felix Braz ist enorm stolz darauf, wie er sein Ministerium aufstellte. „Mir ging es um Effizienz und nicht um politisches Storytelling“, sagt er. Aus diesem Grund habe er auch keine Vertrauten ins Haus geholt, sondern mit jenen Beamten gearbeitet, die bereits da waren – „unabhängig von ihrer Parteikarte“.

Herausragende Gesellschaftsreformen

Felix Braz vermittelt den Eindruck eines Menschen, der sich etwas beweisen muss. Seine Pedanterie, wenn er Gesetzestexte vorstellt, ist unter Journalisten legendär. Ein Grund mag sein abgebrochenes Jura-Studium sein. Er beendete seine Studie an der Sorbonne nach dem ersten Jahr, als er bei RTL eine Sendung auf Portugiesisch übernahm.

Heute muss sich Felix Braz im Grunde aber nichts mehr beweisen. Gerade im ersten Jahr seiner Amtszeit brachte er wichtige Gesetze durch. Am 18. Juni 2014 beschloss das Parlament die Ehe für alle und die Öffnung der Adoption für gleichgeschlechtliche Paare. Es sei eine Reform, auf die viele Menschen lange gewartet hätten, so Braz. Er freute sich über eine „sachliche Debatte, von wenigen Ausrutschern abgesehen“. Das sei keine Selbstverständlichkeit, meint der grüne Minister mit Verweis auf die französische Debatte. Und er dankte explizit der katholischen Kirche für ihre moderate Haltung. Zum großen Konsens trug auch bei, dass Braz sich auf eine Vorlage der vorigen CSV-LSAP-Regierung stützte und der CSV-Abgeordnete Paul-Henri Meyers blieb Berichterstatter.