Mit dem gigantischen Projekt „Belt and Road“ will China weltweit neue Allianzen schmieden. Neue Infrastrukturen sollen gebaut werden, Finanzmärkte verschmelzen und Menschen sich begegnen. Seit März macht auch Luxemburg mit. Doch die allumfassende Initiative dient vor allem dem Machtanspruch Chinas.

Die Initiative „Belt and Road“ lancierte Chinas Präsident Xi Jinping 2013 als sein Prestigeprojekt. Ursprünglich eher auf Infrastrukturprojekte ausgerichtet, hat sich der Umfang immer weiter ausgedehnt. Die Idee ist, ein weltweites Handelsnetzwerk zu erreichen: mit Häfen, Autobahnen aber auch Pipelines. Doch auch Onlinehandel, Finanzsysteme und gemeinsame Standards sollen diese „neue Seidenstraße“ formen. China will so ein Gegenpol zu den USA werden.

Luxemburgs Premier Xavier Bettel unterzeichnete im März ein „Memorandum of Understanding“ (MoU) mit China. Was das Dokument genau enthält, ist nicht bekannt. Die Regierung weigert sich, den Inhalt öffentlich zu machen. In einer Antwort auf eine Anfrage des CSV-Abgeordneten Laurent Mosar heißt es ganz allgemein: Es gehe unter anderem um Logistik, Onlinehandel und Finanzdienstleistungen.

Vage Kooperationsvorschläge und konkrete Projekte

Die zwischen der Schweiz und China abgeschlossene Absichtserklärung umfasst nur drei Seiten. Sie enthält wenig mehr als das Versprechen, dass Unternehmen beider Länder eine Zusammenarbeit anstreben sollten. Die entsprechende Erklärung der Volksrepublik und Lettland geht dagegen deutlich mehr ins Detail …