Pit Scholtes

Pit Scholtes ist seit 2020 Teil der Redaktion von Reporter.lu. Nach seinem Studium der Journalistik und Sprachwissenschaften arbeitete er einige Jahre als Englisch-Lehrer sowie als Lokalredakteur beim "Luxemburger Wort". Als Reporter widmet er sich heute einer ganzen Bandbreite von politischen und sozialen Themen.

Corona-Maßnahmen

Regierung setzt auf Lockerungen

Die Corona-Maßnahmen in Luxemburg sollen ab dem 13. Juni deutlich gelockert werden. Entscheidend bei der Umsetzung soll das sogenannte „Covid-Check“-Zertifikat sein. Wer geimpft, genesen oder getestet ist, soll auch wieder an größeren Veranstaltungen teilnehmen können.

Legales Cannabis

Katerstimmung in der Hanfbranche

Die Legalisierung von Cannabis sollte zum gesellschaftspolitischen Vorzeigeprojekt von Blau-Rot-Grün werden. Wie schwer sich die Politik aber schon heute mit dem Hanf tut, zeigt der Umgang mit medizinischem Cannabis und dem Handel mit CBD-Produkten.

Aktioun Superdreckskëscht

Unabhängiges Audit bis Ende Juli

Bis Ende Juli soll die „Aktioun SuperDrecksKëscht“ unabhängig durchleuchtet werden. Umweltministerin Carole Dieschbourg verspricht volle Transparenz. Ob das Audit jedoch Folgen für die Ausarbeitung des neuen Abfallgesetzes und die „Null Offall“-Strategie haben wird, bleibt abzuwarten.

Staatlicher Fuhrpark

Dienstwagen in der Grauzone

Über 2.000 Fahrzeuge sind auf den Staat zugelassen. Während es für Minister klare Regeln zur Nutzung von Dienstwagen gibt, entscheidet jede Verwaltung selbst, wie sie mit den Fahrzeugen umgeht. In Einzelfällen verschwimmt dabei die Grenze zwischen Dienstlichem und Privatem.

Cannabis-Legalisierung

Regierung deutet Pilotprojekt an

Die Regierung arbeitet weiter an der Legalisierung von Cannabis für den Freizeitgebrauch. Größte Hürde bleibt dabei der internationale juristische Rahmen. Die Lösung könnte ein zeitlich begrenztes und demnach wieder umkehrbares Pilotprojekt sein.

Stauseebesuch

Staat will nun doch die Kosten übernehmen

Nachdem einige Stauseegemeinden eine Gebühr für den Stauseebesuch einführen wollten, lenkt die Regierung nun ein und verspricht, die Kosten zu übernehmen. Doch diese Unterstützung ist an bestimmte Konditionen gebunden. Erste Gemeinden sehen Klärungsbedarf.

Nachhaltige Haussanierung

Klimadarlehen bisher ein klarer „Misserfolg“

Wohnungsbauminister Henri Kox will die staatlichen Klimakredite für die Haussanierung reformieren. Der Grund für die Reform: Die staatlichen Hilfen wurden bisher kaum in Anspruch genommen. Deshalb soll nun vor allem die Vergabeprozedur vereinfacht werden.

Schleppende Impfkampagne

In der Warteschleife der Pandemie

Die Impfungen hatten grade Fahrt aufgenommen, nur um dann wieder ausgebremst zu werden. Der Grund seien weiterhin Lieferengpässe, betont die Regierung und vertagt den Endspurt der Impfkampagne auf den Sommer. Doch ein Ende der Pandemie ist damit noch nicht unbedingt in Sicht.

Drei Euro pro Reservierung

Stauseebesuch soll kostenpflichtig werden

Die Gemeinden um den Stausee fühlen sich mit den Kosten und den Folgen der Pandemie-Auflagen alleingelassen. Der Besuch am Obersauerstausee soll deshalb bald kostenpflichtig werden. Allerdings wirft das geplante Reservierungssystem grundsätzliche Fragen auf.