Die Europawahl gilt als Schicksalswahl, bei der sich Pro-Europäer als Verteidiger des europäischen Projektes gegen Nationalisten und Populisten inszenieren. Doch geht es wirklich um das Überleben der EU? In Wahrheit ist die Sachlage weitaus komplexer. Eine Analyse.
Von der „Nerd“-Bewegung zur Parlamentspartei: Luxemburgs „Piraten“ haben einen weiten Weg zurückgelegt. Der Wandel gefällt dabei nicht jedem. Einige Mitglieder sind bereits abgesprungen. Hinter den Kulissen rumort es weiter. Eindrücke von einer paradoxen Partei.
Bei den Europawahlen glänzen die etablierten Parteien mit ihrem großen Engagement für das Klima. Ganz gleich welche Vision von Europa sie vertreten – alle wollen den Planeten retten. Doch ein Blick auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten lässt Zweifel aufkommen.
Im Rahmen der Europawahlen haben viele Luxemburger Parteien den Klimaschutz zur Priorität erklärt. Ein Überblick über die Ideen und Vorschläge, mit denen die Parteien den Planeten retten wollen.
Eine Partei als Sprachrohr einer Tierschutzorganisation, Wahlkampf-Werbung in Boulevardzeitungen: Daniel Frères von der Piratenpartei ist für seine Alleingänge mittlerweile berüchtigt. Doch der parteiintern tolerierte Kandidat ist nicht das einzige Problem der Piraten.
Für die Wahlkampagnen in den sozialen Medien gibt es kaum Regeln. Parteien und Kandidaten können selbst gesponserte Werbung schalten. Die Aufsichtsbehörden Alia und Rechnungshof sind sich des Problems bewusst, verweisen aber auf die Politik, um einen rechtlichen Rahmen zu schaffen.
Wie könnte man den großangelegten Mehrwertsteuer-Betrug in der EU beenden? Während die EU-Kommission in der Debatte den Druck erhöht, hält sich das Interesse der EU-Staaten daran in Grenzen. Luxemburgs Parteien haben unterschiedliche Lösungen für das Problem parat.
Was war los in der EU? Und was hat das alles mit Luxemburg zu tun? Charlotte Wirth blickt aus Brüssel auf die politischen und medialen Top-Themen der vergangenen Woche zurück. Dieses Mal: Das Transparenzproblem der EU-Institutionen.
Charles Goerens (DP) kritisiert, dass Europas Parteien Spenden von Konzernen angenommen haben. Meris Sehovic (Déi Gréng) plädiert in der Debatte für mehr Transparenz. Frank Engel (CSV) sieht dagegen eher ein Problem darin, dass sich die Presse überhaupt mit dem Thema beschäftigt.
