Die Piraten traten an, Politik anders zu machen. Doch vom anfänglichen Idealismus bleibt heute nicht viel. Irgendwie einen Parlamentssitz erobern, lautet das Motto. Das Scheitern hat auch mit dem Luxemburger Wahlsystem zu tun. Eine Analyse.

Eine Straße im Stadtviertel „Gronn“: Sechs junge Männer und eine junge Frau stehen hinter einer Flagge mit der Aufschrift „Piratenpartei“. Zwei weitere halten Flaggen über die Köpfe der anderen. Es ist der 4. Oktober 2009 und die Geburtsstunde einer neuen Partei in Luxemburg.

Vier Jahre später feiern die Piraten in einem Café auf dem Fischmarkt: Knapp drei Prozent erreichen sie bei der ersten Teilnahme an Wahlen. Im Zentrum und im Süden verpassten sie knapp einen Sitz. 2014 erhalten die Piraten bei den Europawahlen leicht über vier Prozent der Stimmen.

Entsprechend optimistisch sind die Piraten, was ihr Resultat am Sonntag angeht. „Wenn wir mehr Listenstimmen als 2013 erhalten, dann sind wir drin“, sagt Präsident Sven Clement. Ein bis zwei Sitze seien realistisch, sprich im Zentrum und im Süden. Der Generalsekretär und Spitzenkandidat im Süden Marc Goergen geht ebenfalls fest von einem Sitz in seinem Bezirk aus. „Es deutet alles darauf hin“, sagt er.

Doch das Problem ist, dass die Piraten von heute nicht jene von 2013 und 2014 sind. Das gilt für die Personen: Lediglich 16 der 60 Kandidaten waren bereits vor fünf Jahren auf den Piratenlisten – auch aufgrund der Zusammenarbeit mit der PID. Das gilt aber auch für Dynamik: Die Partei war ab 2014 tief zerstritten und inhaltlich abwesend.

Von Netzsperren und „Médicoleaks“

„Eine klassische Positionierung der Piratepartei Lëtzebuerg im traditionellen politischen Spektrum lehnen wir ab“, heißt es selbstbewusst im Programm, dass die Piraten bei ihrer Gründungsversammlung verabschiedeten. Ihr Motiv ist klar: Die „digitale Revolution verändert zunehmend unsere Denk- und Lebensweise“ und diese Entwicklung überfordere staatliche Gesetzgeber und internationale Organisationen.