„Wenn es dem Land gut geht, soll es auch den Menschen gut gehen“: Das neue Motto der Regierung bringt das luxemburgische Selbstverständnis auf den Punkt. Solange die Wirtschaft brummt, gibt es keinen Grund zur Sorge. Wer sich nicht mit freut, ist selber schuld. Eine Analyse.

„Langfristig sind wir alle tot“: Der berühmte Satz des Ökonomen John Maynard Keynes ist nicht nur unter Fachleuten ein geflügeltes Wort. Keine Theorie der Volkswirtschaft ist als ideelle Grundlage moderner Politik wohl allgegenwärtiger als der Keynesianismus. Sie besagt unter anderem, dass der Staat in Krisenzeiten die Nachfrage steigern muss. Das geschieht in der Regel durch öffentliche Investitionen oder Steuersenkungen. Langfristig sind wir zwar alle tot, kurzfristig ist dafür aber einiges möglich.

Auch in Luxemburg ist Keynes in aller politischer Munde – zumindest der plakative Kern seiner Theorie. Das Ziel der Politik ist die wirtschaftliche Stabilität, die Stimulierung der Kaufkraft, die Vollbeschäftigung und das Aufrechterhalten hoher sozialer Standards. Der Staat vertraut nicht allein auf die Kräfte des Marktes, sondern kann die Nachfrage regulieren und damit Konjunkturschwankungen ausgleichen. An dieser Stelle endet aber schon der keynesianische Ansatz. Denn nicht nur Politiker in Luxemburg haben Keynes wohl nicht ganz zu Ende gelesen.

Von der Theorie zur politischen Praxis

So politisch nachvollziehbar nämlich die eine Seite der berühmten volkswirtschaftlichen Theorie ist – höhere Ausgaben, um die Krise nicht noch zu verschärfen – so ungewöhnlich bis politisch unangenehm scheint die Kehrseite der Medaille. Denn im Sinne der antizyklischen Finanz- und Wirtschaftspolitik nach Keynes, hat der Staat in Zeiten des Wirtschaftsbooms andere Aufgaben, nämlich: die Nachfrage entsprechend zu dämpfen, eine Überhitzung der Konjunktur zu verhindern und im besten Fall in Voraussicht der nächsten Krise die Staatsschulden zu senken.

Luxemburgs Politik in wirtschaftlich guten Zeiten ist also ein bisschen so wie an Weihnachten in einer wohlhabenden Familie. Selbst wenn man eigentlich alles hat und sich nichts erwartet, wird man reichlich beschenkt.“

In der politischen Praxis hält sich aber kaum eine Regierung an das keynesianische Ideal der antizyklischen Regulierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage. Viele Staaten häufen auch im Aufschwung neue Schulden an, andere fahren besonders in Krisenzeiten einen harten Sparkurs. In Luxemburg gilt dagegen seit Jahrzehnten die Praxis, dass unabhängig von der Konjunktur genügend Geld vorhanden ist, damit der Staat immer mehr ausgeben kann.