Ein ehemaliger, wegen Brandstiftung verurteilter Feuerwehrmann rutschte in rechtsextreme Kreise ab. In WhatsApp-Gruppen verbreitete er Nazisymbole und antisemitische Botschaften. Nun wurde er wegen Anstiftung zum Hass und Verharmlosung des Holocausts verurteilt.

Für Philippe Z. war offenbar alles nur ein Witz. „Ech hat schonn ëmmer e schwaarzen Humor“, sagt der 34-Jährige Ende September vor Gericht. Er könne über Bilder und Sprüche, die andere anstößig finden, schmunzeln. Er bestreitet denn auch nicht, die Nachrichten, die ihm zur Last gelegt werden, gepostet zu haben. Rechtsextreme Überzeugungen vertrete er allerdings nicht. Auf Verständnis stößt der Angeklagte damit bei der Vorsitzenden Richterin nicht. „Et freet een sech wierklech, wat elo de Witz ass“, hält sie entgegen. Ihr Blick sucht das Gesicht des großen, dünnen Mannes ab, als hoffe sie, darin eine Erklärung für seine Taten finden zu können.

Für die Feststellung der Schuld findet das Gericht jedenfalls ausreichend Argumente: Ein Jahr Haft und eine Geldbuße von 1.000 Euro lautet das Urteil, das die neunte Strafkammer des Bezirksgerichts Luxemburg am vergangenen Donnerstag fällt. Eine Bewährungsstrafe steht dem Beschuldigten nicht mehr zu. Philippe Z. ist vorbestraft. Im Juni 2016 war der ehemalige Feuerwehrmann wegen Brandstiftung zu einer Haftstrafe von drei Jahren, davon zwei auf Bewährung, verurteilt worden.

Neun Jahre später musste sich Philippe Z. jetzt vorwiegend wegen Anstiftung zum Hass („Incitation à la haine“) sowie wegen Verharmlosung des Holocausts vor Gericht verantworten. In 21 Beiträgen soll er zwischen Februar 2018 und März 2019 antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte auf WhatsApp verbreitet haben. Darunter finden sich Nazisymbole, verstörende Aussagen und Fotomontagen. Eine von ihnen zeigt den Kopf der von den Nationalsozialisten ermordeten Anne Frank, montiert auf einen Pizzakarton mit dem Produktnamen „Die Ofenfrische“.

Eine stetige Radikalisierung

Was die Ermittlungen in diesem Fall zutage förderten, lässt darauf schließen, dass hinter den WhatsApp-Veröffentlichungen deutlich mehr steckt als „schwarzer Humor“. Vielmehr wirken sie wie ein Ausdruck fortschreitender Radikalisierung. Und sie zeigen Parallelen zwischen den Vorwürfen der Anstiftung zum Hass und den Brandstiftungen und ähnlichen Verhaltensmustern beim Beschuldigten.

Beide Fälle stehen auch in einem Zusammenhang. Denn als im November 2022 Beamte der Kriminalpolizei wegen der WhatsApp-Posts am Arbeitsplatz von Philippe Z. erscheinen, holt ihn gewissermaßen seine Vergangenheit ein. Es ist nämlich eine Spur aus einem früheren Ermittlungsverfahren, die zu ihm führt.

Nachdem er im Sommer 2016 wegen Brandstiftung verurteilt worden war, geriet Philippe Z. im März 2019 erneut als Verdächtiger ins Visier der Justiz, nachdem im Raum Hesperingen mehrere Fahrzeuge angezündet worden waren. Dieses Mal war er unschuldig, wie sich später zeigte. Zunächst kam er jedoch in Untersuchungshaft und sein Mobiltelefon wurde beschlagnahmt.

Seine Handlungen sind Teil einer Reaktion auf negative Emotionen wie Wut, Frustration, Enttäuschung und narzisstische Kränkung.“Psychiatrischer Gutachter

Die Auswertung des Telefons überführte Philippe Z. zwar nicht als Brandstifter, dafür fanden die Ermittler anderes belastendes Material. Sie stießen auf zwei von Philippe Z. gegründete WhatsApp-Gruppen mit den Namen „Kranken Schäiss“ und „Kranken Schaïss“ (sic!). Dort teilten die Mitglieder nicht nur Gewaltvideos, sondern auch deutlich rechtsradikale, antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte. Die erste Gruppe zählte zeitweise bis zu 99 Mitglieder, die zweite zehn …