Die „Association des médecins et médecins-dentistes“ (AMMD) hat ihre Drohung wahrgemacht. Via Einschreiben hat sie der „Caisse nationale de santé“ (CNS) am Donnerstag mitgeteilt, die beiden bestehenden Vereinbarungen zwischen der Gesundheitskasse und der Ärztevereinigung aufzukündigen. In einer Mitteilung spricht sie am Freitag von einer „historischen Entscheidung, die den Willen der Ärzte widerspiegele, einen Rahmen zu beenden, der mit der Realität der modernen Medizin und dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Berufsfreiheit und der sozialen Absicherung der Bevölkerung unvereinbar geworden ist“.

Die Ärzte könnten die in vielerlei Hinsicht verfassungswidrigen gesetzlichen und regulatorischen Zwänge der obligatorischen und automatischen Vertragsbindung nicht länger akzeptieren. Dieses System schränke ihre berufliche Freiheit ein, behindere den Zugang der Patienten zu Diagnosen und Behandlungen innerhalb angemessener Fristen und schreibe ihnen einseitig den Wert ihrer Leistungen vor, so die AMMD in der Mitteilung. Die Kündigung sei der erste Schritt eines politischen und beruflichen Vorgehens, das darauf abziele, grundlegende Verhandlungen über eine Reform aufzunehmen.

Reformiert werden soll der AMMD zufolge der rechtliche und regulatorische Rahmen, einschließlich das Gesetz über die Ausübung der ärztlichen Tätigkeit, das Krankenhausgesetz und das Sozialversicherungsgesetz. Konkret wolle man über sieben Punkte verhandeln …