Die ADR und die Piraten gehören zu den Wahlgewinnern. Die Botschaften beider Parteien scheinen zu fruchten. Welche Schlüsse vor allem die ADR daraus zieht, wird die Erfolgschancen und die Radikalität des Luxemburger Populismus bestimmen. Eine Analyse.

Ein Trend zeichnete sich am Wahlsonntag bereits am Nachmittag ab: Populistische Strömungen würden gestärkt aus dieser Wahl hervorgehen. Gegen Mitternacht war dann klar: Die ADR zählt zu den Wahlsiegern. Sie gewinnt einen Sitz hinzu und erreicht mit nun fünf Sitzen Fraktionsstärke. Und das trotz des Parteiausschlusses von Roy Reding, der die ADR im Parlament vertreten hatte, bevor er seine eigene politische Bewegung „Liberté-Fräiheet“ gründete.

Zwar kann man den Populismus der ADR nicht mit jenem der Piraten gleichsetzen, doch auch die Partei um Sven Clement setzte in den vergangenen Jahren vermehrt auf Vereinfachung und latente Demagogie. Und auch sie geht gestärkt aus dieser Wahl hervor, indem sie nun drei Abgeordnete stellt. Allerdings bleiben die Piraten hinter den Erwartungen zurück. Wahlumfragen hatten ihnen noch Anfang September Fraktionsstärke prognostiziert, im April gar sechs Sitze im Parlament. Der ADR hingegen waren im September lediglich drei Sitze vorausgesagt worden und damit ihr schlechtestes Umfrageergebnis seit 2018. Gemeinsam verfügen ADR und Piraten nun über rund 16 Prozent aller Stimmen.

Wachstumskritik und Nostalgie

Eine mögliche Erklärung für den Wahlerfolg der ADR könnte in den Kernthemen liegen und wie die Partei sie besetzte. Die ADR bespielte in diesem Wahlkampf vor allem ein Themenfeld stark: die Wachstumskritik. Der Wachstumsbegriff diente ihr dabei als Projektionsfläche, von der sich alle weiteren Probleme des Landes herunter deklinieren ließen. Den fehlenden Wohnraum erklärt die ADR dabei ebenso damit wie die Mobilitätsprobleme oder das überlastete Gesundheitssystem. Die Lösung der Partei: Nur durch weniger Wachstum – das sie fast durchgehend als Bevölkerungswachstum versteht – lassen sich die Probleme des Landes lösen.

Auch wenn die ADR sich als Vertreter der „80 Prozent“, inszeniert: Die überwältigende Mehrheit hat bei dieser Wahl für andere Parteien gestimmt.“

Es war eine Kernbotschaft, die auch ADR-Spitzenkandidat Fred Keup im Wahlkampf immer wieder betonte: „D’Land packt dat net.“ Verführerisch war diese Botschaft für einige Wähler wohl auch deshalb, weil sie ihnen etwas versprach. Nämlich, dass sie selbst sich nicht verändern müssen, damit die Probleme des Landes gelöst werden können. Vielmehr noch: Die ADR bediente die Nostalgie, so als ob alles so wie früher werden könnte – und früher sei natürlich alles besser gewesen …