Drei Jahre nach seiner Einführung wurde das Transparenzregister der Luxemburger Abgeordnetenkammer jetzt erstmals einer Bewertung unterzogen. Ziel der Analyse durch die Parlamentsverwaltung war es, herauszufinden, ob es mögliche Anpassungen braucht, damit das Register auch seinen Zweck erfüllt – für möglichst viel Transparenz zu sorgen. Das Ergebnis der Untersuchung ist eindeutig: Es besteht Reformbedarf.

Reporter.lu hatte in den letzten Jahren wiederholt über die mangelhafte Handhabung des Transparenzregisters berichtet. Dieses war im Dezember 2021 eingeführt worden. Seitdem muss sich jeder, der sich mit einem Parlamentarier treffen will, im Vorfeld in dem Register eintragen. Damit soll nachvollziehbar sein, welche Personen oder Organisationen Einfluss auf die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten nehmen wollen. Das Register besteht derzeit in Form eines Excel-Dokuments und ist auch online einsehbar.

Die in dem Register enthaltenen Informationen lassen aber in den Augen der Parlamentsverwaltung zu wünschen übrig …