Die Konten der spanischen Bank BBVA spielen in der Caritas-Affäre eine zentrale Rolle. Ermittlungen vor Ort drängen sich auf. Laut Informationen von Reporter.lu hat sich die Luxemburger Staatsanwaltschaft mittlerweile auch an die Kollegen in Spanien gewandt.

61 Millionen Euro flossen binnen weniger Monate auf insgesamt 14 Konten von Spaniens zweitgrößter Bank. Neben den Vorgängen innerhalb der Luxemburger Wohlfahrtsorganisation steht demnach die „Banco Bilbao Vizcaya Argentaria“ (BBVA) im Mittelpunkt der Caritas-Affäre. Aus Spanien hörte man bis dato wenig über die juristische Aufarbeitung des Finanzskandals. Dabei ist genau dorthin das Geld verschwunden.

Die Staatsanwaltschaft Luxemburg hüllt sich diesbezüglich bisher in Schweigen. Wer nachfragt, ob es Kontakte mit spanischen Behörden gab, erhält als Antwort nur den Verweis auf das Untersuchungsgeheimnis. Auf Nachfrage von Reporter.lu, ob die Staatsanwaltschaft Hilfe in Spanien beantragt hat, sagt ein Sprecher der Luxemburger Justiz nur, dass ihm die Hände gebunden seien: „Ich kann weder bestätigen noch verneinen, dass es Kontakte zu Spanien gab.“

Auch die europäische Staatsanwaltschaft EPPO sowie die EU-Antikorruptionsbehörde OLAF wollten auf Nachfrage von Reporter.lu nicht kommentieren, ob sie in der Affäre Caritas ermitteln. Und das obwohl mutmaßlich Teile des Geldes von europäischen Fördermitteln herrühren und der Fall damit in ihren Kompetenzbereich fallen würde.

Anfrage ging erst letzte Woche ein

Die Staatsanwaltschaft auf der südeuropäischen Halbinsel ist hingegen etwas gesprächiger. Wie das spanische Medienportal „Infolibre“ von der spanischen Oberstaatsanwaltschaft in Erfahrung bringen konnte, gab es zumindest einen Kontakt zwischen der Luxemburger Ermittlungsbehörde und der Staatsanwaltschaft von Malaga.

Die Luxemburger griffen dabei auf einen europäischen Mechanismus namens „European Investigation Order“ (EIO) zurück. Das Instrument, das 2014 durch eine EU-Richtlinie in Kraft trat, erlaubt es EU-Ländern, in anderen Mitgliedstaaten Ermittlungen anzuordnen. Die Maßnahmen können Bankdaten, aber auch verdeckte Ermittlungen, das Mitschneiden von Telefonaten oder Zeugenvernehmungen betreffen …