Die Regierung will die bestehenden Corona-Maßnahmen bis zum 15. Mai zum großen Teil verlängern. Für die Zeit danach stellt sie Lockerungen bei der Ausgangssperre und bei privaten Treffen in Aussicht. Unklar ist aber, an welche Daten diese Entscheidung gebunden ist.
Der Regierungsrat hat eine weitgehende Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen bis zum 15. Mai beschlossen. Zu kleinen Teilanpassungen kommt es bis dahin nur in den Bereichen Sport und Kultur. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde noch am Freitag dem Parlament vorgelegt. Dies verkündeten Premierminister Xavier Bettel (DP) und Romain Schneider, der Gesundheitsministerin Paulette Lenert (beide LSAP) vertrat, anlässlich einer Pressekonferenz. Paulette Lenert soll ihre Amtsgeschäfte am Montag wieder aufnehmen.
„Die Infektionszahlen sind seit Wochen stabil und auch die Situation in den Krankenhäusern ist weiterhin beherrschbar“, erklärte Xavier Bettel am Freitag. Zudem seien die gemessenen Werte in den Kläranlagen auf ein Niveau gefallen, das vergleichbar sei mit jenem in den Sommermonaten. Trotzdem sei die Lage weiterhin unbeständig, was auch bedingt sei durch die neuen Virusmutationen, die das Infektionsgeschehen immer mehr beherrschen würden, so der Premierminister.
Anpassungen und Ankündigungen
Mit Inkrafttreten des neuen Covid-Gesetzes kommt es allerdings zu teilweisen Lockerungen in den Bereichen Sport und Kultur. So dürfen ab dann wieder mehr als zehn Personen gemeinsam Sport treiben. Voraussetzung ist die Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern. Auch die dafür benötigte Fläche im Innenbereich wurde auf nun zehn Quadratmeter pro Person gesenkt.
Mit der Anpassung soll wieder die Möglichkeit geschaffen werden, an Tanz- oder Yogakursen teilzunehmen, erklärte der Premier. Auch in den Schulen kommt es zu einer Anpassung, wie Romain Schneider betonte: „Der Schwimmunterricht ist laut dem neuen Gesetz wieder möglich“. Lockerungen gibt es auch für Musiker. So können diese wieder zu maximal zehnt gemeinsam proben. Auch hier gilt ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Teilnehmern.
Weitreichendere Lockerungen stellte der Premierminister indes bereits für den 15. Mai in Aussicht. Dann soll es zu Anpassungen bei der nächtlichen Ausgangssperre und bei privaten Treffen kommen. Unklar ist aber, an welchen wissenschaftlichen Werten die Regierung diese Lockerungen festmachen will. Auf die Frage, an welche Parameter die Regierung Lockerungen im Mai knüpft, erklärte Xavier Bettel lediglich: „Die Zahlen müssen stabil bleiben.“
Der Premier zog auch eine Zwischenbilanz, was den bisherigen Verlauf der Impfkampagne betrifft. Stand 15. April seien insgesamt 184.980 Impfdosen nach Luxemburg geliefert worden. Bisher haben 153.420 Personen eine Impfung erhalten. Davon wurden 110.434 einmal geimpft und 42.986 Personen haben beide Impfdosen erhalten.
