„Ein universeller Zugang zu Verhütungsmitteln sowie deren Kostenübernahme auf ärztliches Rezept“: Das hatte Blau-Rot-Grün im Koalitionsabkommen angekündigt, doch geriet das Projekt durch die Pandemie ins Stocken. Mittlerweile wird aber wieder an dem Dossier gearbeitet. Im Herbst sollen die Arbeiten abgeschlossen werden, sodass das Vorhaben Anfang 2023 in Kraft treten soll. Das antworten die LSAP-Minister Paulette Lenert und Claude Haagen auf eine parlamentarische Anfrage ihrer Parteikollegen Mars Di Bartolomeo und Cécile Hemmen.

Die Gesundheitsministerin und der Minister für soziale Sicherheit erinnern in ihrer Antwort daran, dass die Gesundheitskasse (CNS) und das Gesundheitsministerium bereits im Januar 2020 eine Übereinkunft über die Kostenübernahme einer ganzen Reihe von Verhütungsmitteln getroffen hatten. In der Folge sollte im Herbst 2021 die zuständige Nomenklaturkommission mit dem Dossier betraut werden, um vor allem die medizinischen Eingriffe zum Einsetzen einer Spirale bei Frauen in die Nomenklatur aufzunehmen.

Künftig soll nämlich nicht nur die Anschaffung der Spirale, sondern auch die Kosten für das Einsetzen, die Entnahme und die Kontrolle von staatlicher Seite übernommen werden. Nach Verzögerungen durch die Pandemie seien die Arbeiten mittlerweile so weit fortgeschritten, dass nun die Verhandlungen über die entsprechenden Tarife mit der Luxemburger Gesellschaft der Gynäkologen stattfinden könnten, erklären diesbezüglich die Minister. Die ersten Kostenerstattungen für die verschiedenen Verhütungsmethoden könnten dann voraussichtlich Anfang 2023 erfolgen.

Zwischenzeitlich sei auch entschieden worden, die Sterilisation bei Frauen sowie die Vasektomie bei Männern in die Konvention zur Kostenübernahme aufzunehmen. Somit soll künftig jede beziehungsweise jeder, in Absprache mit dem behandelnden Arzt, das Verhütungsmittel wählen können, das ihr oder ihm am meisten zusagt, betonen die Minister. In diesem Sinne sei auch geplant, das kostenlose Verteilen von Kondomen besser zu koordinieren und auszuweiten. (GS)