Washington, Brüssel, Straßburg oder Singapur: Einige Abgeordnete reisen um die Welt, um Luxemburg in internationalen Gremien zu vertreten. Die vom Parlament übernommenen Kosten beliefen sich 2019 auf 430.000 Euro. Bei der Transparenz der einzelnen Ausgaben hapert es jedoch.

8.000 Euro für einen Flug nach Washington D.C.: Im März 2017 wurde Nancy Kemp-Arendt eine Dienstreise in die US-Hauptstadt medial zum Verhängnis. Ein Artikel in der Satirezeitung „Feierkrop“ über den „teuren Abstecher“ der Abgeordneten zu einer Sitzung der parlamentarischen Versammlung der NATO hatte damals für eine Debatte über die Spesen der Luxemburger Volksvertreter gesorgt.

„Ich war der große Verlierer dieser Debatte“, sagt die CSV-Abgeordnete heute. Auch sie sei über den kolportierten Betrag überrascht gewesen. Ihr Flug musste damals umgebucht werden, damit sie rechtzeitig für die Debatten über den Staatshaushalt zurückkehren konnte, so die Erklärung. „Ich wusste nicht, wie viel das kosten würde“, beteuert Kemp-Arendt im Gespräch mit Reporter.lu. Zudem stellte die Parlamentsverwaltung in einer Reaktion auf die Berichterstattung in der Presse klar, dass der Preis für das Flugticket unter 5.000 Euro lag.

Vor wenigen Wochen machte Yves Mersch eine ähnliche Erfahrung. Laut einem Bericht des „Spiegel“ hat das luxemburgische Direktionsmitglied der Europäischen Zentralbank seine Ehefrau auf Kosten der Institution zu Dienstreisen mitgenommen. Eine Praxis, die in Luxemburgs Parlament unmöglich wäre. „Mein Mann ist bereits zwei Mal mit mir gereist, aber er hat stets die eigenen Flugkosten übernommen“, sagt Nancy Kemp-Arendt.

Spätestens seit der Diskussion um Kemp-Arendts Flugticket unterliegen die Parlamentarier in der Tat einer strengeren internen Kontrolle. Die anfallenden Ausgaben müssen sie allerdings nicht veröffentlichen. Wie Reporter.lu erfahren konnte, haben sich die im Parlament vertretenen Parteien in internen Gremien auch wiederholt gegen eine transparentere Praxis ausgesprochen …